Die wichtigsten Fragen und Antworten zur US-Schuldenkrise
Können die Amerikaner wirklich pleite gehen?
Die USA haben im ersten Weltkrieg eine Schuldenobergrenze eingeführt, damit die Ausgaben der Regierung nicht ausufern. Heute liegt die Linie bei 14,3 Billionen Dollar. Das Limit ist bereits erreicht worden. Wenn die Grenze nicht per Gesetz angehoben wird, was schon häufig geschehen ist, darf die US-Regierung keine Rechnungen mehr mit neuen Krediten bezahlen. Da die Einnahmen nicht ausreichen, um allen Verpflichtungen nachzukommen, wären die Amerikaner praktisch zahlungsunfähig.
Ist der 2. August ein endgültiger Stichtag?
Zumindest formal wird der kommende Dienstag als Schicksalstag genannt. Analysten glauben, dass sich die Frist für eine Einigung noch ein paar Tage hinauszögern ließe, weil die Steuereinnahmen höher ausgefallen sind als erwartet. Die US-Regierung arbeitet aber schon an einem Notfallplan für die Zeit nach dem 2. August.
Stürzt die Welt in eine Krise, wenn sich Republikaner und Demokraten nicht einigen können?
Sollten die Amerikaner zahlungsunfähig sein, hätte dies zunächst im Inland gravierende Folgen. Renten oder Sold für die Soldaten könnten nicht mehr ausgezahlt, Rechnungen der Regierung nicht mehr beglichen, fällige Staatsanleihen nicht mehr bedient werden. Experten sehen dies als möglichen Auslöser einer zweiten Finanzmarktkrise, weil die eigentlich besonders sicheren US-Anleihen plötzlich zum Risiko werden. Wenn Anleger in großem Stil Kapital abziehen, hätte dies auch Folgen für die Wirtschaft, die womöglich in eine Rezession zurückfallen könnte. Genau weiß aber niemand, was passiert.
Sind die USA mit den europäischen Schuldenländern vergleichbar?
Amerika ist nach wie vor ein wirtschaftlicher Riese, der seine Schulden grundsätzlich auch zurückzahlen kann. Allerdings sind die Zahlen so tiefrot, dass die Amerikaner anfangen müssen zu sparen. Im Gegensatz zu den Iren, Griechen oder Italienern hat die US-Regierung noch keinen Plan für einen langfristigen Schuldenabbau. Deshalb droht auch den USA eine Herabstufung durch die Rating-Agenturen, unabhängig von der Anhebung der Schuldenobergrenze. Dann müssten die Amerikaner mehr für die Kredite bezahlen und viele Investoren dürften aus Sicherheitsgründen gar keine US-Staatsanleihen mehr halten. Trotz aller Probleme gelten die Amerikaner im Gegensatz zu manchen Europäern noch immer als sicherer Hafen für Kapital.
Schließen sich die Positionen der beiden Parteien in Amerika aus?
Die beiden großen Parteien in den USA stehen sich noch unversöhnlich gegenüber. Präsident Obama und seine Demokraten wollen eine kräftige Anhebung der Schuldengrenze, damit der Kreditrahmen bis nach der Präsidentschaftswahl 2012 reicht. Die Republikaner plädieren für eine Anhebung in zwei Schritten. Dann könnten sie den politischen Gegner im Wahlkampf noch einmal vorführen. Uneins sind sich die Parteien auch über den Weg aus der Schuldenkrise. Die Republikaner wollen zum Beispiel Sozialleistungen kürzen, Obama mehr Steuern bei den Reichen einsammeln. Eine zweite Streitfront gibt es im republikanischen Lager. Die erzkonservativen Abgeordneten der Tea-Party blockieren die Anhebung der Schuldengrenze. Sie wollen allein durch Ausgabenkürzungen den Haushalt sanieren. Kompromissvorschläge liegen derzeit nicht auf dem Tisch.
Hätte der Ernstfall auch Folgen für Deutschland?
Eine neuerliche Krise der US-Wirtschaft und der internationalen Finanzmärkte könnte sich rasch rund um den ganzen Erdball niederschlagen, also auch in Deutschland. Viele Fachleute halten eine Finanzmarktkrise mit folgender Wirtschaftskrise wie bei der Lehman-Pleite für wahrscheinlich.
Wie wahrscheinlich ist dieses Szenario?
Zwar steigt die Nervosität aller Beteiligten und auch der Investoren an den Finanzmärkten. Doch rechnen die meisten Beobachter mit einem Kompromiss in letzter Minute. Die Amerikaner steckten 1996 in einer ähnlichen Lage und befreiten sich nach wenigen Tagen wieder daraus.