Kommentar zum Personalwechsel in der EZB von Hannes Koch
Die Europäische Zentralbank steht zwar in Frankfurt am Main, aber nicht unter unumschränkter deutscher Herrschaft. Dass der deutsche EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark seinen Abschied nimmt und kürzlich bereits Ex-Bundesbank-Chef Axel Weber vorzeitig zurücktrat, sind Zeichen, dass sich die Deutschen in der europäischen Notenbank nicht immer so durchsetzen können, wie sie wollen. Darüber allerdings sollte man sich keine übertriebenen Sorgen machen.
Denn worum dreht sich die Auseinandersetzung innerhalb der EZB-Führung? Stark und Weber lehnten es ab, dass die Euro-Bank die Staatsanleihen verschuldeter Länder wie Griechenlands und Italiens kaufte, um diese zu stützen. Nicht die Notenbank, die den Wert des Geldes garantieren solle, dürfe marode Staaten finanzieren, argumentierten Stark und Weber. Das müssten die gewählten Regierungen tun – und ihren Wählern gleichzeitig erklären, wie sie die Verschuldung wieder senken wollten.
Durch die beschränkten Anleihekäufe der EZB allerdings steht die Geldwertstabilität des Euro nicht in Frage. Bisher hat die Euro-Bank Staatsanleihen für gut 100 Milliarden Euro erworben – eine im Vergleich zur Wirtschaftsleistung der Eurozone verschwindend geringe Summe. Die Aufkäufe sind eine Ausnahme in der Krise und keine normale EZB-Politik. Dass die Notenbank einen guten Job macht, beweist die Kursentwicklung der europäischen Währung. Obwohl der Wert des Euro am Ende der vergangenen Woche wieder etwas gefallen ist, liegt er zehn Jahre nach seiner Einführung weit über dem Anfangskurs. Im Verhältnis zu den anderen Weltwährungen ist der Euro ein starkes, akzeptiertes Zahlungsmittel.
Fraglos orientiert sich die EZB nach wie vor primär am Ziel der Geldwertstabilität. Sie zeigt jedoch eine neuen Flexibilität in der Wahl ihrer konkreten Maßnahmen. Manch hartem Deutschen mag das nicht gefallen. Aber die Zeiten der geldpolitischen Dominanz der alten Bundesbank sind vorbei. Für diesen Wechsel stehen die Weber- und Stark-Nachfolger Jens Weidmann und Jörg Asmussen. Sie wissen: Die EZB ist eine europäische Bundesbank.