Weißer Riese aus Brüssel

Kommentar zu den Eurobonds von Hannes Koch

Der Begriff „Stabilitätsanleihe“ klingt wie „Weißer Riese“ oder „Deutschland sucht den Superstar“. Die gemeinsamen europäischen Schuldscheine, die EU-Präsident Barroso einführen möchte, mit einem Wort aus der Werbesprache zu belegen, ist ungeschickt. Bestärkt diese Bezeichung doch gerade den Verdacht, dass nicht drin ist, was drauf steht.

Barroso ist diese Befürchtung durchaus bekannt. Deshalb schlägt er vor, die Staatsanleihen aller Euro-Mitglieder so zu konstruieren, dass sie nicht nationaler Verantwortungslosigkeit Vorschub leisten. Das Finanzgebaren der Euro-Länder soll strenger Kontrolle aus Brüssel unterworfen werden, damit die Regierungen ihre Haushalte sanieren. Nur unter dieser Voraussetzung sind gemeinsame Staatsanleihen sinnvoll. Dann könnten sie tatsächlich zu künftiger Stabilität beitragen, weil sie Spekulationsattacken gegen einzelne Euro-Länder erheblich erschweren.

Ob das alles klappt, steht in den Sternen. Den Versuch wäre es allerdings wert. Denn auch zwei Jahre nach Beginn der Euro-Krise ist es den Regierungen bislang nicht gelungen, eine tragfähige Lösung zu finden.