Die proeuropäischen Kundgebungen sollen auch nach der Frankreich-Wahl fortgesetzt werden. Die Organisatoren wollen sie in möglichst vielen Ländern verbreiten. Strategietreffen am vergangenen Samstag.
Die Bürgerbewegung Pulse of Europe soll sich in weiteren Staaten der EU verbreiten. Dieses Ziel haben die proeuropäischen Organisatoren bei einem Strategietreffen am Samstag in Frankfurt/ Main formuliert. Auch nach der zweiten der Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 7. Mai will man weiter demonstrieren.
Die sonntäglichen Kundgebungen finden bislang in gut 100 Städten statt. Wöchentlich kommen einige dazu. Der Schwerpunkt liegt in Deutschland. Veranstaltungen gibt es auch in 15 weiteren Ländern, darunter Frankreich, Großbritannien, Polen, den Niederlanden, Belgien, Schweden und der Ukraine.
Als die Kundgebungen im Januar 2017 in Frankfurt begannen, wollte man zunächst nur Einfluss nehmen auf die bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden und Frankreich. Dann aber verbreitete sich die Idee unerwartet schnell. Deshalb will man die Bewegung jetzt nicht abwürgen, sondern zu etwas Größerem machen.
„Bisher sind wir noch keine europaweite Bewegung“, sagte Alexander Knigge, einer der Berliner Organisatoren. Das soll sich ändern. Zu dem Treffen in Frankfurt waren Vertreter aus Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und Österreich angereist. Die gemeinsame Sprache war Deutsch. Zu einem guten Teil diente die Versammlung erst einmal dem Zweck, dass die Akteure aus den verschiedenen Städten sich persönlich kennenlernen.
Inzwischen wurde in Frankfurt eine Geschäftsstelle mit zwei bezahlten Mitarbeitern eingerichtet. Die gesamte Finanzierung, auch der Kundgebungen, stamme aus „Einzelspenden“, heißt es. Von Parteien und anderen politischen Interessen will man sich möglichst fernhalten, um nicht etablierten Organisationen zur Beute zu fallen. Weil man die Gruppen in den einzelnen Städten nicht überfordern möchte, sollen die Kundgebungen ab Ende Mai oder Anfang Juni nicht mehr jede Woche abgehalten werden, sondern nur noch an jedem ersten Sonntag im Monat.
Konkrete Forderungen wurden beim Samstagstreffen nicht beschlossen. Bisher basiert Pulse of Europe (PoE) auf einem breiten Konsens. Im Mittelpunkt steht, die Einheit Europas gegen rechte Parteien und neuen Nationalismus zu verteidigen. Man ist sich einig, für ein demokratisches, gerechtes und freiheitliches Europa einzutreten, das die Menschenrechte umsetzt.
„Für eine inhaltliche Fokussierung ist es zu früh“, berichtete Knigge von dem Treffen. „Sie wäre auch schädlich. Als Bewegung sollten wir uns nicht für einzelne, spezielle Ziele einsetzen.“ Die Organisatoren meinen, dass die Versammlungen noch zu jung sind, um sie auf konkrete Forderungen einzuschwören. Sie fürchten, dass dann Leute wegbleiben, die jetzt mitdemonstrieren. Außerdem will man flexibel bleiben, um auf aktuelle Entwicklungen, beispielsweise nach der Wahl in Frankreich reagieren zu können. Konsens war beim Treffen in Frankfurt offenbar auch, dass aus Pulse of Europe auf keinen Fall eine Partei werden soll. „Wir sind eine Bürgerbewegung – und bleiben eine“, sagte Knigge.
Unter anderem die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat PoE empfohlen, konkrete Forderungen zu erarbeiten und erheben. Geschehe das nicht, werde der Schwung der neuen Bewegung bald erlahmen, befürchtet Guérot.