Plötzlich geht alles sehr schnell. Weil die USA die Verteidigung der westlichen Welt offenbar nur noch als sehr kostspieliges Geschäft betrachten, muss Europa sich selbst darum kümmern, gegen Angriffe gewappnet zu sein. An diesem Donnerstag treffen sich die Regierungschefs und die Spitze der EU. Es geht um mehrere hundert Milliarden Euro, die zusätzlich ausgegeben werden sollen. Das Geld ist nicht verschenkt: Neben mehr Sicherheit erwarten Experten zusätzliche Arbeitsplätze und einen Schub fürs Wirtschaftswachstum.
Die Zahlen, mit denen gerade hantiert wird, sind gigantisch. Allein Deutschland will bis zu 400 Milliarden Euro zusätzlich in die Bundeswehr stecken. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant einen Fonds von 150 Milliarden Euro. Das Institut für Wirtschaftsforschung in Kiel (IfW) schätzt, dass Europa kurzfristig etwa 250 Milliarden Euro jährlich zusätzlich ausgeben müsste, um sich selbst ohne Amerikaner verteidigen zu können. Der Anteil der Rüstungsausgaben müsste von derzeit rund zwei auf etwa 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Eine Studie der Beratungsgesellschaft EY und der Dekabank kommt auf zusätzlich gut 390 Milliarden Euro in den kommenden sechs Jahren. Eingeschlossen sind jeweils auch Nicht-EU-Staaten wie Großbritannien und Norwegen, die Mitglieder des nordatlantischen Verteidigungspaktes Nato sind.
Belastbar berechnen lässt sich wenig, eine solch einschneidende Situation ist noch nicht dagewesen. Was klar ist: Die geplanten Ausgaben sind ein gigantisches Konjunkturprogramm. In den 30 europäischen Nato-Staaten sollen in den kommenden sechs Jahren bereit 72 Milliarden Euro mehr ausgegeben werden. Das stimuliert weiteres Geschäft von 157 Milliarden Euro jährlich in der Industrie und bei Dienstleistungen, wie die Studie von EY und Dekabank ergab.
„Die Verteidigungsinvestitionen der europäischen Nato-Länder fließen größtenteils in Unternehmen der europäischen Rüstungsindustrie und führen hier zu erhöhten Einkommens- und Wertschöpfungseffekten“, sagt Jan Friedrich Kallmorgen, Senior Partner bei EY-Parthenon. Es profitierten auch Metallindustrie, Handel, Transport und Logistik. Der positive Einfluss auf den Arbeitsmarkt sei enorm, sagt Matthias Damme aus dem Vorstand der Dekabank. Die Studie schätzt, dass insgesamt 680.000 Stellen gesichert werden.
Kommen jährlich noch einmal 65 Milliarden Euro für Verteidigung hinzu, erwarten die Studienautoren zusätzliche wirtschaftliche Effekte von 113 Milliarden Euro sowie weitere 660.000 neue Arbeitsplätze. Deka-Vorstandsmitglied Danne spricht von wichtigen Impulsen, die um die schleppende Konjunktur besonders in Deutschland anzukurbeln.
Die reinen Summen helfen aber nicht, wenn es nicht genug Fabriken gibt, die die nötigen Panzer, Geschütze und Munition herstellen. Das dauert. Europa braucht zudem auch rund 300.000 Soldaten zusätzlich, wie das IfW schätzt. Sie müssen jene ersetzen, mit denen die USA in Europa im Nato-Bündnisfall bisher geholfen hätten. Derzeit hat Europa einschließlich Großbritannien etwa 1,47 Millionen Soldaten unter Waffen. Zum einen ist neues Personal kurzfristig schwer zu beschaffen, zum anderen fehlten diese Personen im regulären Arbeitsmarkt. Weitere Nachteile: Die Amerikaner haben eine klare Befehlsstruktur, in Europa gibt es 29 Armeen. Und den Europäern fehlt die militärische US-Luft- und Raumfahrt.
Das IfW sieht Vorteile, sollte Europa einheitlich einkaufen – nicht jedes Land müsste dann zum Beispiel Leopard-Panzer bestellen. Die Produktion dürfte bei großen Aufträgen effizienter werden, die Preise pro Stück deshalb sinken. Die Experten schlagen in einer weiteren Studie auch vor, die Ausschreibungen in Teilen zu ändern. Statt ein konkretes Produkt könnte eine Lösung für ein Problem gefordert werden. Das würde die Innovationskraft – militärisch wie zivil – anregen. Langfristig würde die Produktivität in Europa steigen – und die schwächelt seit Jahren.
Wie soll das alles finanziert werden? Das IfW hat sich historische Daten aus 150 Jahren angesehen. Danach finanzierten Länder Militärausgaben meist über Schulden. Die Experten empfehlen, mittelfristig Steuerschlupflöcher zu schließen, Subventionen zu streichen und die Sozialausgaben einzufrieren. Die Gesellschaft für wirtschaftliche Strukturforschung hat berechnet, dass der volkswirtschaftliche Wachstumseffekt am größten ist, wenn die Ausgaben über Schulden finanziert werden – danach ist auch das Plus bei Steuereinnahmen am höchsten.
Staatliches Geld in militärische Forschung zu stecken, hat auch Vorteile für das Zivilleben. Vieles, was heute als selbstverständlich gilt, ging aus geheimer Rüstungsforschung hervor. So finanziert die USA seit 1958 die Behörde Darpa, die Techniken entwickeln soll, die keine Armee sonst hat. Die Grundzüge des Internets entstanden dort. Auch ein großer Teil der Raumfahrt mit Erdbeobachtungs- und Kommunikationssatelliten verdankt sich dem Wunsch des Militärs, aus dem All genauer hinsehen und -hören zu wollen. GPS, der satellitengestützte Ortungsdienst war ursprünglich ein Programm des US-Verteidigungsministeriums. Und die heutige Raketentechnologie geht auf deutsche Forschung im Zweiten Weltkrieg zurück, die noch zerstörerische Bomben entwickeln sollte. Ähnlich ist es mit der Atomenergie – erst kam die Bombe, dann das Kraftwerk.