Autor: Hannes Koch
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Kleine Version einer großen Idee
Die Flüchtlinge sollen in der Nähe ihrer Heimat bleiben. Die Mittel des neuen „Marshallplans“ reichen dafür jedoch nicht Ein großer Wurf – diesen Eindruck vermittelte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), als er einen „Marshallplan“ für den Nahen Osten und Afrika forderte. Wer langfristig die Auswanderung von Millionen Menschen aus diesen Regionen nach Europa verhindern oder verringern Weiter lesen
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Die guten Jahre nicht verschlafen
Kommentar zum Bundeshaushalt 2017 von Hannes Koch Wolfgang Schäuble Knausrigkeit vorzuwerfen, wäre irreführend. Indem er Milliarden Euro für die Flüchtlinge zur Verfügung stellt, macht der Finanzminister eine realistische Politik auf der Höhe der Zeit. Nichtsdestoweniger leidet seine Finanzpolitik unter der Ideologie der Nullverschuldung, die einiges erschwert. In mancher Hinsicht handelt Schäuble durchaus großzügig. Er öffnet Weiter lesen
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Drecksjobs mit Fairfaktor
Fairphone kauft Metall in Ruanda Ein rechteckiges, schwarzes Loch, zwei Holzpfosten rechts und links, einer darüber quer: Das ist der Eingang zur Mine. Wer reinwill, muss in die Knie und aufpassen, dass er mit dem Helm nicht gegen die niedrige, scharfkantige Decke rammt. Nach zehn Metern geht es schräg abwärts, die Felsen kommen näher. Runter Weiter lesen
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Die neue Sozialpolitik des Wirtschaftsministers
Gabriel genehmigt Kauf der rund 450 Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka. Chef der Monopolkommission tritt aus Protest zurück. Wir kümmern uns um die einfachen Leute. Diese Botschaft sandte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag aus, als er per Sondererlaubnis den Kauf der Supermärkte von Kaiser's Tengelmann durch Edeka genehmigte. Der erkältete und hustende Parteichef betonte mehrmals: Weiter lesen
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Per Zufall zur Demokratie
Bürgerbeteiligung statt Populismus: Die vierte Gewalt der „Konsultative“ soll mehr Mitwirkung ermöglichen, schlagen die PolitikwissenschaftlerInnen Patrizia Nanz und Claus Leggewie vor. Wenn einem wohlmeinenden Politiker der Ruf „Volksverräter“ entgegenschallt – wie unlängst Bundespräsident Joachim Gauck in Bautzen – drückt sich darin ein schwer zu reparierendes Misstrauen in demokratische Institutionen aus. Um die oft beklagte, zunehmende Weiter lesen
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Mehr Armut bedeutet weniger Wohlstand für alle
Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, präsentierte sein Buch „Verteilungskampf“ – die sozialökonomische Analyse zum Erfolg der AfD Große soziale Ungleichheit schädigt die Gesellschaft. Sie löst individuelle Ängste aus, hindert Millionen Menschen daran, ihre Talente zu entfalten und kostet Wirtschaftswachstum. „Deutschland ist heute eines der ungleichsten Länder in der industrialisierten Welt,“ sagte Weiter lesen
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Offene Baustellen bei neuem Wohnraum
Deutschland braucht 350.000 neue Wohnungen pro Jahr. CDU-Finanzpolitikerin Antje Tillmann kritisiert den Plan der Bundesregierung 270.000 Wohnungen pro Jahr müssten in Deutschland gebaut werden, um alle Leute unterzubringen – beispielsweise die wachsende Gruppe derjenigen, die am liebsten alleine wohnen. Diese Zahl aus dem vergangenen Jahr war schon gigantisch, doch nun ist sie definitiv zu klein. Weiter lesen
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Regierung streitet über Windausbau an Land
Wirtschaftsminister Gabriel will eine Mindestmenge für neu zu bauende Windkraftwerke festlegen. Energie- und Wirtschaftspolitiker der Union sind dagegen. Über die künftig nötige Menge zusätzlicher Windkraftwerke herrscht Dissens in der Bundesregierung. Im Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium steht deshalb keine Zahl, sondern ein Platzhalter. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte vorgeschlagen, dass mindestens 2.000 Megawatt – etwa 400 Weiter lesen
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Google-Auto rammt Bus
US-Konzern übernimmt Verantwortung für den Fehler seines selbstfahrenden Autos. Wer bei solchen Verkehrsunfällen haften würde, ist rechtlich noch weitgehend ungeklärt Die US-Firma Google hat offiziell die Verantwortung für einen Unfall übernommen, den eines seiner autonom fahrenden Autos verursachte. Ein großer Schaden entstand zwar nicht: Das Computer-Vehikel wechselte langsam die Fahrspur, ein von hinten kommender Bus Weiter lesen
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Verkaufsstopp für manche Mars-Riegel
Einzelhandel nimmt bestimmte Produkte der US-Firma aus den Regalen. Verbraucher sollen Ersatz für bereits gekaufte Schoko-Snacks erhalten. Rückruf durch Mars Große Einzelhandelsketten haben manche Produkte der Marken Mars und Snickers inzwischen aus den Regalen genommen. Der teilweise Verkaufsstopp folgte dem Rückruf der Schokoriegel durch den Hersteller, das US-Unternehmen Mars. In einer Fabrik in Holland war Weiter lesen
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Wenn Unternehmen sterben, lebt der Staat weiter
Beim Atomausstieg will die Regierung den Energiefirmen einen Teil der Kosten abnehmen. Warum haftet am Ende oft der Staat? Wer zahlt wieviel für den Abbau der Atomkraftwerke und die Endlagerung des nuklearen Mülls? Einen Kompromissvorschlag soll die Kommission zur Finanzierung des Kernenergieausstiegs, die die Bundesregierung eingesetzt hat, bis Ende Februar präsentieren. Vielleicht dauert es ein Weiter lesen
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Haben, Sein und Beten
Wir retten die Welt In dem Flüchtlingswohnheim, in dem ich einmal pro Woche Deutschunterricht zu geben versuche, hängt an der Klassentüre eine Liste mit wichtigen Wörtern – der sprachliche Erste-Hilfe-Kasten. An erster Stelle: Mein Name ist…, ich komme aus…. Nummer zwei: das Verb „beten“. Weiter unten: Ich habe Halsweh. Wo ist der U-Bahnhof? Das Beten Weiter lesen
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Steuerliche Grauzone hat Bürger 12 Milliarden Euro gekostet
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zu Steuersparmodell ein. Grüne und Linke wollen klären, warum die Politik dem nicht früher einen Riegel vorschob. Bis zu zwölf Milliarden Euro soll der Schaden zulasten der deutschen Steuerzahler betragen. „Damit hätten wir zehn Jahre lang 24.000 Lehrer zusätzlich beschäftigen können“, sagte Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag. Auf seine Weiter lesen
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„Trägheit gefährdet die Zukunft“ der Industrie
Hiesige Unternehmen würden zu wenig Geld investieren, um ihre Anlagen zu modernisieren, analysiert das DIW. Industriekonferenz bei Wirtschaftsminister Gabriel Die deutsche Industrie erweckt den Eindruck, in gutem Zustand zu sein. Die Gewinne fließen in vielen Firmen reichlich, deutsche Produkte sind auf den Weltmärkten gefragt, die Arbeitsplätze erscheinen sicher, und die Löhne steigen. Manche Ökonomen stellen Weiter lesen
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Autofahrer nicht schikanieren
Dobrindts Tempo 30-Plan – Pro von Hannes Koch Der moderne Mensch ist nicht nur Fußgänger, Rad- oder Bahnfahrer. Oft benutzt er auch das Auto. Und zwar nicht, um den Globus zu ruinieren, sondern weil es ein schnelles, bequemes und billiges Transportmittel ist. Auch wenn Ökologen das ungerne hören: Autofahren kann Lebensqualität bedeuten. Diese sollte die Weiter lesen
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Dobrindt könnte forscher sein
Dobrindts Tempo 30-Plan – Contra von Wolfgang Mulke Der Streit um Geschwindigkeitsbeschränkungen ist so fast so alt wie die Bundesrepublik. Bis 1957 durften Autofahrer so schnell unterwegs sein wie sie wollten. Erst dann wurde innerorts Tempo 50 zum Limit. Das eine Begrenzung nötig ist, wird niemand mehr ernstlich bestreiten. Die Unfallstatistik bestätigt dies. 1955 kam Weiter lesen
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Konkurrenz für Bezahldienste im Internet
Millionen Sparkassen-Kunden steht demnächst Paydirekt für den Online-Kauf zur Verfügung. Institute hoffen auf eine flächendeckende Alternative zu Paypal. Bisher nutzen nur wenige Verbraucher Bezahlverfahren im Internet Bald ist es soweit: Dann haben Millionen Kunden der Sparkassen Zugang zum neuen Internet-Bezahlsystem. „Ab Ende April können alle Sparkassen in Deutschland an Paydirekt angebunden werden“, sagt Alexander von Weiter lesen
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Neues Verfahren bei Firmenfusionen?
Tengelmann-Edeka Weil Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Übernahme der Tengelmann-Supermärkte durch Edeka genehmigt hat, wollen die Grünen im Bundestag nun die sogenannte Ministererlaubnis reformieren. Mit diesem Verfahren hatte sich Gabriel unlängst über ablehnende Beschlüsse des Bundeskartellamtes und der Monopolkommission hinweggesetzt. Eine „einzelne Person“ solle nicht alleine eine derart kontroverse Entscheidung fällen dürfen, argumentieren die grünen Weiter lesen