Autor: Hannes Koch
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Schäuble: Verschuldete Euro-Länder notfalls ausschließen
Damit der Euro so hart bleibt, wie es die D-Mark war, will der Bundesfinanzminister einen Europäischen Währungsfonds gründen. „Staatsbankrott muss möglich bleiben“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, hoch verschuldete Staaten notfalls aus der Eurozone auszuschließen. Dies müsse das letzte Mittel sein, wenn auch die Regeln eines neuen Europäischen Währungsfonds nicht mehr wirkten,… Weiter lesen
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Brüderles laues Lüftchen
Kommentar zu Rainer Brüderle von Hannes Koch Wer Rainer Brüderle wohlwollend betrachtet, wird sagen, dass der Wirtschaftsminister der FDP bislang keine Fehler gemacht habe. Wer den rheinland-pfälzischen Politiker kritisch sieht, urteilt dagegen, man könne gar nicht erkennen, was Brüderle so treibe. Das stimmt nicht. Wahrnehmbar war Brüderle als einer der Mitwirkenden am Wachstumsgesetz der schwarz-gelben… Weiter lesen
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Banken sollen Mittelstand besser unterstützen
Kreditgipfel: Öffentliche KfW-Bankengruppe verlängert Export-Kreditprogramm. Vermittler Metternich nimmt bald Anfragen von hilfesuchenden Betrieben entgegen. Wirtschaftsminister Brüderle fordert Banken zum Handeln auf Noch ist das Büro von Hans-Joachim Metternich nicht zu erreichen. Stattdessen meldet sich ein Callcenter, das verspricht, eine Nachricht weiterzureichen. Mittelständler, die dringend einen Kredit brauchen, ihn von der Bank aber nicht bekommen, müssen… Weiter lesen
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Der Währungsfonds, das unbekannte Wesen
Griechenland-Krise: Viele reden über den Europäischen Währungsfonds, ohne viel zu wissen. Manche in der Regierung wollen den Ball lieber flach halten Ein neuer Europäischer Währungsfonds könnte Staaten wie Griechenland aus der Krise helfen. Seit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble diese umstrittene Idee am Wochenende geäußert hat, ist die Debatte in vollem Gange. Aus der Regierung ist derweil… Weiter lesen
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Immerhin eine kleine Tätigkeit
Faktencheck: Hat SPD-Chefin Kraft Recht mit ihrem Vorschlag, Erwerbslosen mehr öffentlich finanzierte Niedriglohnjobs zu verschaffen? Sie liegt eher richtig als falsch. Es gibt jede Menge Arbeit, die nicht getan wird, andererseits viele Menschen, die nichts zu tun haben. Deshalb will NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft den öffentlichen Beschäftigungssektor für Erwerbslose ausbauen. Dafür muss sie jetzt von allen… Weiter lesen
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Die Banken werden zahlen
Die Bundesregierung prüft, ob sie eine Sonderabgabe für Banken erheben kann, um die Institute an den Kosten der Krise zu beteiligen. Ist das eine Beruhigungspille oder realistisch? Mit Milliarden Euro sollen sich die Banken an den Kosten der Finanzkrise beteiligen und für die Zukunft vorsorgen. Deshalb könnte die Regierung demnächst eine „Sonderabgabe“ erheben, sagte am… Weiter lesen
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Die Herausforderung kommt erst noch
Kommentar zum Bundeshaushalt von Hannes Koch Jeden vierten Euro ihrer Ausgaben muss die Bundesregierung dieses Jahr leihen. Rund 80 von 320 Milliarden Euro des Bundeshaushaltes, der am Donnerstag besiegelt wurde, stammen aus der Neuverschuldung. Das klingt dramatischer, als es ist. Gemessen am Umfeld der schärftsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 1929 ist Deutschland noch gut davon… Weiter lesen
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Die Töchter tragen die doppelte Last
Eine zweijährige Familien-Pflegezeit will Familienministerin Kristina Schröder ermöglichen, um Angehörigen die Pflege ihrer alten Eltern zu erleichtern. Was bedeutet dieser Vorschlag? Den 85jährigen Vater zu pflegen, der sein Gedächtnis verloren hat, ist kein Halbtagsjob. Nachts um drei braucht er eine neue Windel. Vielleicht auch nochmal um fünf Uhr früh. „Söhne und Töchter, die ihre pflegebedürftigen… Weiter lesen
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Ein Hauch von Sparen
In ihrem ersten Bundeshaushalt tritt die schwarz-gelbe Koalition ein bisschen auf die Ausgabenbremse, verschiebt aber die wirklichen Herausforderungen ins kommende Jahr. Trotz der gigantisch schlechten Zahlen haben die Haushaltspolitiker von Union und FDP doch noch eine gute Nachricht produziert. „Wir sparen nicht massiv, aber durchaus sichtbar“, sagte CDU-Haushälter Norbert Barthle dieser Zeitung. Die Neuverschuldung des… Weiter lesen
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Massiver Eingriff in den Kapitalmarkt
Finanzminister Schäuble will das gefährliche Instrument der ungedeckten Leerverkäufe komplett verbieten. Besserer Schutz für Privatanleger Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant einen erheblichen Eingriff in den Kapitalmarkt. So genannte ungedeckte Leerverkäufe will Schäuble für Deutschland komplett verbieten. „Das ist ein Signal an die Märkte“, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Mittwoch. Schäuble wolle ein Zeichen setzen,… Weiter lesen