Autor: Hannes Koch
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Autofahrer nicht schikanieren
Dobrindts Tempo 30-Plan – Pro von Hannes Koch Der moderne Mensch ist nicht nur Fußgänger, Rad- oder Bahnfahrer. Oft benutzt er auch das Auto. Und zwar nicht, um den Globus zu ruinieren, sondern weil es ein schnelles, bequemes und billiges Transportmittel ist. Auch wenn Ökologen das ungerne hören: Autofahren kann Lebensqualität bedeuten. Diese sollte die… Weiter lesen
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Dobrindt könnte forscher sein
Dobrindts Tempo 30-Plan – Contra von Wolfgang Mulke Der Streit um Geschwindigkeitsbeschränkungen ist so fast so alt wie die Bundesrepublik. Bis 1957 durften Autofahrer so schnell unterwegs sein wie sie wollten. Erst dann wurde innerorts Tempo 50 zum Limit. Das eine Begrenzung nötig ist, wird niemand mehr ernstlich bestreiten. Die Unfallstatistik bestätigt dies. 1955 kam… Weiter lesen
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Konkurrenz für Bezahldienste im Internet
Millionen Sparkassen-Kunden steht demnächst Paydirekt für den Online-Kauf zur Verfügung. Institute hoffen auf eine flächendeckende Alternative zu Paypal. Bisher nutzen nur wenige Verbraucher Bezahlverfahren im Internet Bald ist es soweit: Dann haben Millionen Kunden der Sparkassen Zugang zum neuen Internet-Bezahlsystem. „Ab Ende April können alle Sparkassen in Deutschland an Paydirekt angebunden werden“, sagt Alexander von… Weiter lesen
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Neues Verfahren bei Firmenfusionen?
Tengelmann-Edeka Weil Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Übernahme der Tengelmann-Supermärkte durch Edeka genehmigt hat, wollen die Grünen im Bundestag nun die sogenannte Ministererlaubnis reformieren. Mit diesem Verfahren hatte sich Gabriel unlängst über ablehnende Beschlüsse des Bundeskartellamtes und der Monopolkommission hinweggesetzt. Eine „einzelne Person“ solle nicht alleine eine derart kontroverse Entscheidung fällen dürfen, argumentieren die grünen… Weiter lesen
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Ministerinnen fordern, Schäuble bremst
Wegen der Einwanderung hätte auch Bauministerin Hendricks gerne mehr Geld für 2017. Der Finanzminister fürchtet um ein langfristiges Defizit im Haushalt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt vor einem langfristigen Defizit in den deutschen Staatsfinanzen. Dies geht aus dem Tragfähigkeitsbericht hervor, den das Bundeskabinett in der kommenden Woche beschließen soll. Derweil verlangen Bauministerin Barbara Hendricks und… Weiter lesen
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Haben Klima und Dürre den Krieg in Syrien ausgelöst?
Wissenschaftler debattieren über die Ursachen des Konflikts – und damit auch der Fluchtbewegung nach Deutschland Angesichts der hohen Zahl der Flüchtlinge steht die Frage nach den Ursachen auf der Tagesordnung. Auf den ersten Blick scheint die Antwort nahe zu liegen: In Syrien ist Machthaber Baschar al Assad mit seiner brutalen Politik schuld. Aber so einfach… Weiter lesen
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Auf dem Weg zum Marshallplan
Kommentar zur Syrien-Konferenz von Hannes Koch Die Bundesregierung weiß, was auf dem Spiel steht. Deshalb hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag 2,3 Milliarden Euro bis 2018 ausgelobt, um syrische Flüchtlinge in der Türkei, dem Irak, Libanon und Jordanien zu unterstützen. Großbritannien und Norwegen stellten einen ähnlichen Betrag zur Verfügung, die USA gut 800 Millionen Euro.… Weiter lesen
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Zweifelhaftes Geschenk
Kommentar zur Kaufprämie für Elektroautos von Hannes Koch Die Energiewende bewältigt Deutschland mit einem sehr effektiven Modell. Die Stromverbraucher finanzieren gemeinsam die Förderung für Ökostrom. Das gefällt nicht allen – immer wieder gab es Ärger wegen der Kosten. Unter dem Strich aber bleibt: Die umweltfreundliche Transformation des Energiesystems funktioniert. Und trotzdem hält sich die Belastung… Weiter lesen
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Minister befürworten Kaufanreize für Elektroautos
Bundesregierung will bis März entscheiden. Jeder Käufer eines E-Fahrzeugs könnte einige tausend Euro Kaufprämie von Staat und Industrie erhalten Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plädiert nun für staatliche Kaufanreize für Elektroautos. Damit hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einen weiteren Unterstützer der Idee einer finanziellen Förderung gewonnen. Bei ihrem Treffen mit den Autokonzernen Daimler, VW und… Weiter lesen
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Wohlstand wächst nicht, sondern stagniert
Grüne legen alternativen Jahreswohlstandsbericht vor. Wirtschaftsminister prognostiziert Wachstum von 1,7 Prozent. Welches ist der richtige Maßstab für Wohlstand? Deutschlands Wohlstand stagniert. Das ist das Ergebnis des ersten Jahreswohlstandsberichts, den die Grünen im Bundestag am Mittwoch vorgelegt haben. Damit relativiert die Partei die Aussage Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriels (SPD), der das Wachstum für 2016 auf 1,7 Prozent… Weiter lesen