Autor: Hannes Koch
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Renewables or Russia
Europe needs to coordinate its energy policy but can’t agree on the targets of an overhaul Few had reckoned with the development: At the close of 2014, the price of petroleum is more or less at the same levels as ten years ago – at between $70 (€56) and $80 per barrel. Before the financial Weiter lesen
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Schäuble, der alte Fuchs
Kommentar zum Investitionsprogramm von Hannes Koch Die Kritik von Ökonomen im In- und Ausland ist angekommen. Nachdem er die Idee bisher weit von sich gewiesen hatte, kündigte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstag ein kleines Investitionspaket an – als Medizin gegen das nachlassende Wachstum in Deutschland und die ökonomische Misere im Euroraum. Ein guter Anfang. Tatsächlich Weiter lesen
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Deutsche Unternehmen drücken sich vor Entschädigungen
Ausländische ArbeiterInnen sollen bessere Möglichkeiten für Schadensersatzklagen gegen deutsche Konzerne erhalten Beim Einsturz des Fabrikkomplexes Rana Plaza in Bangladesch starben über 1.100 ArbeiterInnen. 254 Menschen verloren ihr Leben beim Brand der Textilfabrik Ali Enterprises in Pakistan. Und als der Merowe-Staudamm am Nil im Sudan geschlossen wurde, vertrieb das steigende Wasser 4.700 Bauernfamilien von ihrem Land. Weiter lesen
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„Millionäre können Schlupflöcher nutzen“
Ökonom Markus Meinzer zum Abkommen gegen Steuerhinterziehung Hannes Koch: Mehr als 50 Staaten unterschrieben am Mittwoch in Berlin ein Abkommen gegen Steuerhinterziehung. Sie wollen jährlich Daten über Auslandskonten ihrer Staatsbürger austauschen. Haben Millionäre dann noch die Möglichkeit, Kapital vor den heimischen Finanzämtern zu verstecken? Markus Meinzer: Ja. Beispielsweise Kapitalbesitzer aus Entwicklungs- und Schwellenländern werden auch Weiter lesen
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Geld für viele Schulen
Kommentar zum Steuer-Abkommen von Hannes Koch Eine gute Sache ist das Abkommen gegen Steuerhinterziehung, das rund 50 Regierungen in dieser Woche in Berlin unterzeichnen. Sie vereinbaren, sich gegenseitig regelmäßig über die Auslandskonten ihrer Staatsbürger zu informieren. Ein gewisses Unbehagen bleibt dabei freilich nicht aus. Schließlich hat das Bankgeheimnis auch seine guten Seiten. Dass der Blick Weiter lesen
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Internationaler Austausch von Steuerdaten
50 Staaten unterzeichnen ein Abkommen zum automatischen Austausch von Kontoinformationen. Fortschritt gegen Steuerhinterziehung Ein schlichtes „Nein“ war noch vor wenigen Jahren oft die Antwort, wenn ein deutsches Finanzamt bei den Kollegen in Liechtenstein oder der Schweiz nachfragte. Über Auslandskonten von Bundesbürgern und dortige Zahlungseingänge waren keine Informationen zu bekommen. Die dadurch angeheizte Steuerhinterziehung wird nun Weiter lesen
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Die Politik muss handeln
Kommentar zum Stresstest der EZB von Hannes Koch Wer hätte gedacht, dass die Finanzkrise so hartnäckig ist? Auch sieben Jahre nach ihrem ersten Aufflammen sind die Aufräumarbeiten noch nicht bewältigt. Die Europäische Zentralbank hat nun mit ihrem Stresstest einen weiteren Schritt getan. Dieser hilft zwar – mit einer schnellen Besserung der wirtschaftlichen Lage im Euroraum Weiter lesen
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Ein großer Schritt
Kommentar zur EU-Klimapolitik von Hannes Koch Retten Sie die Welt. So lautet der Auftrag, dem sich die Europäische Union in der Klimapolitik verpflichtet fühlt. Um 40 Prozent soll der Kohlendioxid-Ausstoß bis 2030 sinken, hat der EU-Rat am Freitag beschlossen. Das ist kein schwarzer Tag für den Klimaschutz, wie manche Umweltaktivisten meinen, sondern ein großer Fortschritt. Weiter lesen
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„Geld soll dem Gemeinwohl dienen“
Der ehemalige grüne Umweltsenator Reinhard Loske über seine Idee der Geldwende Hannes Koch: Herr Loske, Sie propagieren die Geldwende. Was soll das sein? Reinhard Loske: Wir stellen eine Analogie her zur Energiewende. Dabei ist der Begriff „Geldwende“ noch nicht so kohärent wie sein Vorbild. In Sachen Energie wussten wir, dass es darum geht, die Atomkraftwerke Weiter lesen
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Am Küchentisch Lebensmittel kaufen
Obst, Kaffee, Müsli online bestellen und liefern lassen. Noch praktizieren das wenige Kunden. Wir machten einen Test. Es klingelt an der Türe, und die Post bringt das Abendessen. 18.30 Uhr, vor dem Haus parkt der gelbe Lkw, der DHL-Fahrer trägt zwei blaue Plastikkisten in den Wohnungsflur: Kartoffeln, Eier, und Zwiebeln für die Bratkartoffeln, eine Mango Weiter lesen
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Sozial reden, aber kneifen
Kommentar zum Textilbündnis von Hannes Koch Die Ohrfeige gebührt nicht Entwicklungsminister Gerd Müller, sondern den Verantwortlichen der großen Textilunternehmen. Diese weigern sich, Müllers Plan für bessere soziale und ökologische Bedingungen in den weltweiten T-Shirt- und Jeans-Fabriken zu unterschreiben. Trotzdem markiert die Initiative des CSU-Politikers einen Fortschritt. Denn erstmals versucht die Bundesregierung Forderungen durchzusetzen, die Bürgerrechtsorganisationen Weiter lesen
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Textilkonzerne verweigern Sozialstandard
Entwicklungsminister Müller will bessere Arbeitsbedingungen in den weltweiten Fabriken. Große Firmen machen mehrheitlich nicht mit Gerd Müller redet persönlich und eindringlich. „Als Sie heute morgen ihre Kleidung aus dem Schrank holten“, sagt der Entwicklungsminister, „konnten Sie nicht ausschließen, dass diese unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert wurde.“ 15 Cent pro Stunde bekämen die Textilarbeiter in Bangladesch für Weiter lesen
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Jetzt sind die Bürger dran
Kommentar zur Ökoumlage von Hannes Koch Nach jahrelangem Streit tritt nun Entspannung ein. Erstmals sollen 2015 die Kosten für Wind- und Sonnenkraftwerke, die die Stromkunden bezahlen müssen, nicht mehr steigen. Das sei auch ihr Erfolg, behauptet die Regierung, und verweist auf die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Ob die Kosten mittelfristig im Rahmen bleiben, muss sich aber Weiter lesen
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Entspannung bei den Strompreisen
Weil die Umlage für Ökoenergie erstmals sinkt, fällt ein Argument für höhere Elektrizitätspreise weg Erstmals sinkt im kommenden Jahr die Umlage, die die Stromkunden für Ökoenergie bezahlen müssen. Die Kosten gehen ganz leicht von jetzt 6,24 Cent pro verbrauchter Kilowattstunde auf 6,17 Cent zurück. Ob dieser Vorteil allerdings an die Verbraucher weitergegeben wird, entscheiden die Weiter lesen
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Wider die Sparideologie
Keine neuen Schulden 2015 – Contra von Hannes Koch Der Verzicht auf Neuverschuldung ist kein Wert an sich. Er bekommt seine Bedeutung nur im Rahmen einer vernünftigen Wirtschaftspolitik. Und da mag es durchaus sein, dass der Bundesfinanzminister neue Kredite aufnimmt, die gesamtstaatliche Verschuldung aber trotzdem sinkt. Diese Option sollten CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble und die große Weiter lesen
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Neustart
Kommentar zu den Städtefinanzen von Hannes Koch Pleitegehen dürfen Städte in Deutschland nicht. Der rechtliche Ausschluss dieser Möglichkeit ist einerseits beruhigend, andererseits nachteilig. Denn auch Schulden, die nicht mehr zu bewältigen sind, werden nicht gestrichen. Das Land oder der Bund müssen sie finanzieren. An diesem Punkt sind viele Städte, auch in Nordrhein-Westfalen, angekommen. Selbst können Weiter lesen
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Städte fordern sieben Milliarden Euro
Bund und Länder sollen zahlen. Aus eigener Kraft könnten viele Kommunen der Falle nicht entkommen, sagt der Städtetag Mindestens sieben Milliarden Euro bräuchten die Städte und Gemeinden pro Jahr mehr, um zu einer stabilen Situation zurückzukehren. Diese Zahl nannte der Deutsche Städtetag am Montag in Berlin. Die Organisation der Kommunen bezieht damit ihre Position, um Weiter lesen
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„Deutschland hat den Investorenschutz erfunden“
Aktionstag gegen TTIP. Ministerium befürworte Investorenschutz, sagt Völkerrechtler Krajewski Hannes Koch: Am Samstag findet der europaweite Aktionstag gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) statt. Löst der breite Protest inzwischen Wirkung in der Politik aus? Markus Krajewski: Ja, das merkte man schon, als die EU-Kommission zu Beginn des Jahres alle Bürger Weiter lesen