Autor: Hannes Koch

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  • Gabriels heikle Mission

    Kommentar zur Braunkohle von Hannes Koch Der Bundeswirtschaftsminister steuert auf einen Konflikt mit der EU-Kommission zu. Ob diese die geplante Förderung für alte Braunkohle-Kraftwerke in Millionenhöhe schließlich genehmigt, steht in den Sternen. Aber selbst wenn sie es tut, hat Sigmar Gabriel (SPD) ein Problem. In jedem Fall fällt es der Regierung schwer, die eigenen Ziele… Weiter lesen

  • Gabriels Gratwanderung auf der Braunkohle

    EU-Kommission kann staatliche Förderung für umweltschädliche Kraftwerke untersagen. DIW-Energie-Expertin Kemfert bezweifelt deshalb, „dass die Braunkohle-Kapazitätsreserve mit dem EU-Beihilfe-Recht vereinbar ist“ Der deutsche Plan ist ein schwieriger Fall für Brüssel. Beihilfen für Kraftwerke seien genehmigungsfähig, wenn Anlagen mit „geringem Kohlendioxid-Ausstoß“ begünstigt würden, heißt es in den EU-Leitlinien für Staatshilfen im Energiebereich. Braunkohle-Kraftwerke in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg,… Weiter lesen

  • Weniger Druck wäre besser

    Kommentar zu Hartz-IV von Hannes Koch Dass die Hartz-IV-Leistung für arbeitslose Bürger regelmäßig steigt, ist grundsätzlich eine gute Sache. Auch nächstes Jahr sollen wieder ein paar Euro hinzukommen. Der Satz für Erwachsene wird dann von 399 auf 404 Euro erhöht, bestätigte das Bundesarbeitsministerium von Andrea Nahles (SPD). Angesichts der guten Wirtschaftslage erscheint diese Zunahme jedoch… Weiter lesen

  • Zwischen Erbe und Innovation

    Am Mittwoch präsentiert der US-Konzern Apple neue Produkte. Das Unternehmen gehört zu den wertvollsten der Welt – auch wegen Steuerverkürzung und miesen Arbeitsbedingungen in China Der legendäre Ruf der Computerfirma Apple rührt daher, dass sie es mehrmals geschafft hat, weltweite Standards zu setzen. Wenn der Konzern aus Cupertino in Kalifornien am Mittwochabend seine neuen Produkte… Weiter lesen

  • Wohlstand und Konflikt

    Kommentar zur Einwanderung von Arbeitskräften von Hannes Koch Mehrheitlich heißen die Bundesbürger die Flüchtlinge willkommen. Aber mancher Einheimischer empfindet auch Angst. Dann werden die Fremden als potenzielle Störenfriede betrachtet, die die gewohnten Gebräuche bedrohen. Auch sieht man sie als Konkurrenten um Sozialleistungen und Jobs. Die geplante Arbeitserlaubnis für Zuwanderer vom Balkan und die Debatte über… Weiter lesen

  • 20.000 Glückliche vom Balkan

    Koalition plant leichtere Einwanderung für Beschäftigte unter anderem aus Serbien, Bosnien und dem Kosovo. Bürger aus sechs Staaten des westlichen Balkan sollen sich ab nächstem Jahr leichter eine Arbeitsstelle in Deutschland suchen dürfen. Das hat die große Koalition am Sonntagabend auf Vorschlag von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beschlossen. Die Regelung wird wohl ab 2016 für… Weiter lesen

  • Das Geld reicht – auch für Flüchtlinge

    Dank der guten Wirtschaftslage plant die Regierung sechs Milliarden Euro zusätzliche Ausgaben ein, finanziert aus Überschüssen ohne neue Schulden Aus den Haushaltsüberschüssen diesen Jahres will die Koalition sechs Milliarden Euro abzweigen, um damit 2016 unter anderem Unterkünfte und Sozialleistungen für Flüchtlinge zu finanzieren. Der Entwurf des Bundeshaushaltes, den der Bundestag diese Woche berät, wird entsprechend… Weiter lesen

  • Kleine Tür und großes Tor

    Wenn mehr Menschen zum Arbeiten nach Deutschland kommen könnten, würde die Zahl der spontanen Flüchtlinge und Asylsuchenden sinken. Debatte über das Einwanderungsgesetz Wer heute vor den Bomben des syrischen Diktators Assad aus Damaskus oder vor der Armut aus Eritrea flieht, riskiert nicht selten sein Leben in einem Schlauchboot auf dem Mittelmeer. Und muss in Deutschland… Weiter lesen

  • Erneuerbare Energie kann weltweit konkurrieren

    Windräder produzieren Elektrizität billiger als manche konventionellen Kraftwerke. Kosten für Solarstrom sinken deutlich Manche Formen der erneuerbaren Energien sind weltweit konkurrenzfähig im Vergleich zu Kraftwerken, die Gas, Kohle oder Uran nutzen. So liegt der globale Mittelwert der Energie-Produktionskosten von Windanlagen an Land auf einem ähnlichen Niveau wie der mancher Gaskraftwerke. Das ist ein Ergebnis der… Weiter lesen

  • „Die Justiz kann Fortschritt vorantreiben“

    Fortschritt V: Anwältin Miriam Saage-Maaß versucht, Firmen wie KiK für Todesfälle in Zulieferfabriken haftbar zu machen. Sie begründet, warum die Menschenrechte für alle gelten. Hannes Koch: Sie haben vor Gericht Klage eingereicht gegen den Textil-Discounter KiK. Es geht um den Brand in seiner Zulieferfabrik in Pakistan 2012, bei dem 259 ArbeiterInnen starben. Was ist das… Weiter lesen