Autor: Hannes Koch
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Klima-Abgabe für Kohlekraftwerke wackelt
Wirtschaftsminister Gabriel hält Kritik für „nachvollziehbar“. Koalition soll kommende Woche entscheiden. Alternativkonzept erhöht die Kosten zulasten der Stromkunden. Über die Zukunft alter Kohlekraftwerke will die große Koalition bei einem Spitzengespräch im Bundeskanzleramt befinden. „Wir entscheiden am 1. Juli“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch. Zur Debatte steht, wer die notwendige Stilllegung klimaschädlicher Braunkohleanlagen bezahlt… Weiter lesen
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Merkel akzeptiert auch eine Wahrscheinlichkeitsrechung
Die deutsche Kanzlerin wird bis zur letzten Minute über den Kompromiss mit Athen verhandel Bloß kein griechisches Drama aufführen – das ist die Einstellung der deutschen Bundeskanzlerin. Während andere im Euro-Gipfel am Montagabend bereits das große Finale sahen, formulierte Angela Merkel einige Stunden vorher wieder einen ihrer unaufgeregten, alltäglichen Sätze: „Es gibt ja in dieser… Weiter lesen
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Schneller ist klüger
Kommentar zum Finanzausgleich von Hannes Koch Ein paar Monate oder vielleicht auch Jahre noch möchten uns die Spitzenpolitiker mit dem Thema Länderfinanzausgleich erfreuen. Das Treffen der Länder mit der Kanzlerin am Donnerstag hat gezeigt: Etwas mehr Schaulaufen ist nötig, bevor jeder die gewünschte Rundenzahl vor Publikum absolviert hat. Am grundsätzlichen Ergebnis ändert das wahrscheinlich nichts.… Weiter lesen
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Die Lösung liegt auf der Hand
Beim Länderfinanzausgleich wird trotzdem weiter verhandelt, um das jeweils Optimale herauszuholen. Viele beanspruchen mehr Geld, keiner will etwas abgeben, außer Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. So lässt sich die Lage bei dem Mega-Thema der deutschen Finanzpolitik zusammenfassen: dem Länderfinanzausgleich. Am Donnerstag debattierten die Ministerpräsidenten der Bundesländer darüber mit Kanzlerin Angela Merkel. Sicher ist: Es wird nicht die… Weiter lesen
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Mehr Euro mit nach Griechenland nehmen
Welche Folgen haben Beschränkungen des Zahlungsverkehrs für die Griechen, für deutsche Touristen und Firmen? Wie die Verhandlungen über die Sanierung der griechischen Staatsfinanzen wirklich laufen, ist schwer einzuschätzen. Alle Seiten nutzen Informationen für die Öffentlichkeit als Karten im großen Pokerspiel. Angeblich bereiten sich die Euro-Staaten bereits darauf vor, dass der Zahlungsverkehr mit Griechenland beschränkt werden… Weiter lesen
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Schneller mit Subvention
Kommentar zu Elektroautos von Hannes Koch Heute fahren auf unseren Straßen so wenige Elektroautos, weil sie für die Bürger zu teuer und zu unbequem sind. Wie sich das ändern ließe, erkundete gestern die Kanzlerin auf einer großen Konferenz in Berlin. Eine überzeugende Antwort blieb sie jedoch schuldig. Die Nachteile der abgasarmen Fahrzeuge liegen gegenwärtig auf… Weiter lesen