Autor: Hannes Koch
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Das Parlament des Euro
Mehr Macht für Brüssel? Wie die Demokratisierung Europas ablaufen könnte Europa wird stärker. Als Antwort auf die Schuldenkrise haben die Mitgliedsstaaten beispielsweise den 700-Milliarden-Euro-Fonds ESM gegründet. Doch nicht nur Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagt, dass Europa noch mächtiger werden solle. Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag schlug er vor, den EU-Währungskommissar künftig viel mehr Weiter lesen
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Unwirksam und unsozial
Kommentar zur Praxisgebühr von Hannes Koch FDP und CSU versuchen, die maximale Aufmerksamkeit zu erhaschen. Beiden Parteien stehen Landtagswahlen ins Haus, die eine große Bedeutung haben. In dieses Bild passt die aktuelle Forderung liberaler und christsozialer Politiker, die Praxisgebühr abzuschaffen. Vom Wahlkampf abgesehen, ist dieser Vorschlag jedoch richtig. Als Rot-Grün die Praxisgebühr 2004 einführte, sollte Weiter lesen
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Angst und Wirklichkeit
Die Zusatzkosten der Energiewende sind für Mieter geringer als häufig berichtet Wieviele Euro zahlen Verbraucher tatsächlich mehr, wenn sie die höheren Kosten für Ökostrom tragen müssen? Nachrichtenagenturen und Medien sprechen von „60 Euro im Jahr“, ein Preisvergleichsportal von „mindestens 73 Euro pro Jahr“. In Bezug auf viele Haushalte sind diese Zahlen jedoch übertrieben und irreführend. Weiter lesen
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Haushalte zahlen bald mehr für Strom
Ökoumlage für Elektrizität steigt. Firmen reichen sie mehr oder weniger an die Kunden weiter Die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass bald ihre Stromrechnung steigt. Weil die Umlage für Ökoenergie wächst, kündigen viele Elekrizitätsfirmen nun höhere Preise an. Aber es gibt auch Ausnahmen: RWE will die zusätzlichen Kosten vorläufig nicht an der Privathaushalte weiterreichen. „Zum Weiter lesen
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Gefährliches Experiment
Kommentar zu Altmaiers Ökoenergie-Reform von Hannes Koch Bundesumweltminister Peter Altmaier versucht, eine neue politische Kultur zu etablieren. Wann hat man von einem Politiker gehört, der offensiv sagt: Wir können keine Entscheidung treffen, weil wir zu wenig wissen? Mit diesem Argument verweigert sich der Minister einer neuen, übereilten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Altmaiers Vorgehen ist richtig und Weiter lesen
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Peter Altmaiers ungewöhnlicher Reformplan
Eine Lösung für die Probleme der Energiewende? Hat der Bundesumweltminister auch nicht Umweltminister Peter Altmaier hat am Donnerstag etwas getan, das in der Politik unüblich ist. Er räumte ein, dass weder er noch andere über einen tragfähigen Plan verfügen. Seine Schlussfolgerung aus der hitzigen Debatte über die Kosten der Ökoenergie fasste Altmaier so zusammen: „Wenn Weiter lesen
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Dem Strompreis ein Schnippchen schlagen
Alle sollen weniger Elektrizität verbrauchen, propagiert Umweltminister Altmaier Stromsparen ist oft einfach und rechnet sich sofort. Diese Erfahrung hat Reinhold Hufgard gemacht. Der Fachanleiter der Caritas in Frankfurt am Main gibt sein Wissen regelmäßig weiter an Privatpersonen. In Haushalten, die von staatlichen Sozialzahlungen abhängen, ersetzt Hufgard Glühbirnen durch Energiesparlampen. Und er verschenkt schaltbare Steckerleisten. Diesen Weiter lesen
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Ökostrom als Kostentreiber
Wie Verbraucherschützer Krawinkel die Debatte über den hohen Preis der Solarenergie erfand Holger Krawinkel weiß genau, wieviel Strom er in seinem Zweipersonenhaushalt verbraucht. „1.500 Kilowattstunden pro Jahr“, sagt er fast ohne nachzudenken. Damit ist Krawinkel weit vorne. Er hat zu Hause ziemlich viel optimiert: effiziente Lampen, sparsame Spülmaschine. Der statistische deutsche Durchschnittsverbraucher verbraucht fast doppelt Weiter lesen
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Altmaiers Grenzen
Kommentar zum Atomendlager von Hannes Koch Locker und zugänglich kommt CDU-Umweltminister Peter Altmaier daher. Mit seiner unkomplizierten Art meinte er, die Energiewende und eine Anzahl weiterer komplizierter Themen ruckzuck erledigen zu können. „Bis Ende diesen Monats…“ lautet eine seiner liebsten Formulierungen. In der Auseinandersetzung um das Atomendlager ist Altmaier nun zum ersten Mal deutlich an Weiter lesen
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Spanien als zweites Griechenland
Schick (Grüne): Falsche Krisenpolitik in Spanien treibt die Kosten für Europa in die Höhe Erleichterung für Spanien: Am Donnerstag konnte sich die Regierung in Madrid billiger Geld besorgen als zuvor. Die Zinsen für fünfjährige Staatsanleihen sanken um rund 1,5 auf 4,8 Prozent – eine Folge der Hilfszusicherung der Europäischen Zentralbank von Anfang September. Trotzdem sei Weiter lesen
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Nein, Steinbrück darf nicht
Dürfen Berufspolitiker nebenbei viel Geld verdienen? Berufspolitiker erhalten zumindest im Bundestag ihre Tätigkeit reichlich vergütet. In Interviews beklagen sie ständig ihre hohe Arbeitsbelastung. Zahlreiche zusätzliche Tätigkeiten passen so gar nicht zu dieser Selbstbeschreibung. Die Politiker werden gut dafür bezahlt, ihre gesamte Arbeitskraft in den Dienst des Volkes zu stellen. Normale Arbeitnehmer dürfen nebenher ja auch Weiter lesen
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Ja, Steinbrück darf
Dürfen Volksvertreter nebenbei viel Geld verdienen? Viele Bundestagsabgeordnete sind Volksvertreter im besten Sinne. Vor, neben und nach ihrer politischen Tätigkeit üben sie einen Beruf aus, mit dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten. Sie sind Lehrer, Beamte, Anwälte oder Unternehmer. Prinzipiell macht die Berufstätigkeit außerhalb des Parlaments die Abgeordneten unabhängiger von politischer Einflussnahme. Schließlich können sie ihr Weiter lesen
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Die hohen Honorare des Kanzlerkandidaten
Steinbrück wehrt sich, mehr Angaben zu seinen Einnahmen zu veröffentlichen, als er muss Kaum ist Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD, muss er sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Vortragshonorare wehren. CSU-Chef Horst Seehofer legt dem politischen Konkurrenten nahe, Transparenz über seine Nebeneinkünfte herzustellen. Ulrich Maurer von der Linkspartei fordert Steinbrück auf, die Steuererklärung zu veröffentlichen. Weiter lesen
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Demokratische Stromleitungen
Kommentar zur finanziellen Bürgerbeteiligung von Hannes Koch An solchen Ideen zeigt sich, wie demokratisch und zivilisiert Deutschland inzwischen ist. Bundesumweltminister Peter Altmaier schlägt vor, die Bürger sollten sich mit eigenem Geld an neuen Hochspannungsleitungen beteiligen. Dem Umweltminister geht es vor allem darum, Akzeptanz herzustellen. Wer verdient, protestiert nicht gegen die Quelle des Geldes. Und Altmaier Weiter lesen
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Lob für Altmaiers Stromnetz-Idee
Firmen und Umweltverband finden den Plan erwägenswert, Bürger an Stromleitungen zu beteiligen Mit seiner neuesten Idee kann Bundesumweltminister Peter Altmaier punkten. Via Interview schlug er am Wochenende vor, die Bürger an Ausbau und Gewinn des Stromnetzes zu beteiligen. Die Netzunternehmen Tennet und Amprion, sowie der Umweltverband BUND begrüßten die Anregung grundsätzlich, wenn auch vorsichtig. Altmaier Weiter lesen
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Zehn gordische Knoten auf einmal
Umweltminister Altmaier redet mit jedem. Die Fülle der Aufgaben droht ihn zu überfordern Wenn Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) einen Raum betritt, ist er sofort mit allen Anwesenden im Gespräch. Er ruft einen Scherz in die Runde und schon ist ein munteres Geplauder im Gange. Altmaier hat die Fähigkeit, eine Atmosphäre zu schaffen, die Kommunikation ermöglicht. Weiter lesen
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Hut ab, Pussy Riot!
Kommentar von Hannes Koch „Schljapa“ ist der Tarnname einer der Mitglieder der in Russland verfolgten Band Pussy Riot. Das Pseudonym, das „Hut“ bedeutet, braucht sie ebenso wie die Strumpfmaske bei öffentlichen Aktionen, damit sie nicht verurteilt und ins Arbeitslager geschickt wird. In einem Interview mit der Tageszeitung taz versteigt sich Schljapa nun dazu, ihre Tarnung Weiter lesen
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Steinbrück schachmatt in 37 Zügen
„Er kann Kanzler, aber es würde nicht gutgehen“, sagt Theo Waigel über den Kanzlerkandidaten der SPD Peer Steinbrück ist ein „Spieler“ – einer, der Schach ziemlich gut beherrscht. Am 7. März 2005 in der Bonner Kunsthalle hält er gegen den ehemaligen Weltmeister Wladimir Kramnik immerhin 37 Züge durch. Am Schachspiel reizen ihn Strategie, Variantenreichtum und Weiter lesen