Autor: Hannes Koch
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Moderne Bürgerwehr
Kommentar zur Euro-Stabilisierung von Hannes Koch Die internationalen Banken und Investmentfonds spekulieren wieder gegen einen europäischen Staat. Diesmal droht Spanien die Pleite, weil die privaten Geldverleiher irrwitzige Zinsen verlangen. Wie lange wollen wir uns diese Attacken, die sich gegen die europäischen Regierungen und Bürger, letztlich auch gegen uns, richten, noch bieten lassen? Allmählich sollten wir Weiter lesen
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Grenzenlose Summen
Frankreich und Italien wollen den Europäischen Rettungsfonds zur Bank aufwerten Die bisherigen Schritte, um die Euro-Krise zu beenden, reichen offenbar nicht aus. Zu dieser Einschätzung scheinen die Regierungen Frankreichs und Italiens, sowie Ratsmitglieder der Europäischen Zentralbank zu kommen. Deshalb werde dort nun erwogen, dem Europäischen Stabilitätsfonds unbegrenzte Geldsummen zur Verfügung zu stellen, berichtet die Süddeutsche Weiter lesen
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Das Glas ist voll
Kommentar zum Arbeitsmarkt von Hannes Koch Den meisten Arbeitnehmern in Deutschland geht es ziemlich gut. Viele mögen sich über eine solche Aussage wundern. Doch die neuen Zahlen über den Arbeitsmarkt stützen sie. Zwei Drittel der deutschen Beschäftigten haben demnach einen ganz normalen Arbeitsplatz ohne Befristung, mit voller Sozialversicherung. Dieser Befund will nicht recht passen zu Weiter lesen
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Gute Arbeit als Mehrheitsmodell
Die Zahl der unbefristeten Vollzeitstellen steigt stark an. Konjunktur und Globalisierung als Ursachen Deutschland – ein Land der ausgebeuteten, rechtlosen Arbeitskräfte. Es wächst die Zahl der Zeitarbeiter, der schlecht bezahlten Minijobber, derjenigen, die sich von ihrer Arbeit kaum noch ernähren können. Oft entsteht der Eindruck, die soziale Frage stelle sich heutzutage wieder so krass, wie Weiter lesen
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Bürger begehren auf gegen Stromleitungen
Netzbetreiber veröffentlichen kritische Stellungnahmen zur Trassenplanung Viele Bürger glauben nicht an den Sinn der neuen Windparks auf dem Meer. Deshalb sprechen sie sich dagegen aus, tausende Kilometer neuer Stromleitungen durch Deutschland zu bauen. Das ist ein Hauptargument der rund 1.500 Stellungnahmen im Planungsverfahren für die künftigen Trassen. Ein guter Teil der Einwände, die Bürger und Weiter lesen
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„Wir bauen in jedem Fall weiter“
Über 500 Energie-Genossenschaften liefern inzwischen Elektrizität aus Bürgerhand Die Energiewende ist mehr als die Produktion von Strom mittels neuer Technik. Dahinter verbirgt sich auch eine gesellschaftliche Umgestaltung. Mehr als 500 Energie-Genossenschaften stellen mittlerweile Elektrizität her, gab der Deutsche Genossenschafts- und Raiffeisenverband am Donnerstag bekannt. So sehe Stromproduktion „in der Hand der Bürger“ aus, sagte DGRV-Vorstand Weiter lesen
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Yes, we sammel!
Kommentar zur Wertstofftonne von Hannes Koch Mit dieser Idee kann der Umweltminister nicht daneben liegen. Er will, dass wir in neuen Wertstofftonnen mehr Müll sammeln und abtransportieren lassen. Das ist eine unserer leichtesten Übungen, denn wenig haben wir so reichlich, wie überflüssiges Material. Ein Blick in einen deutschen Durchschnittskeller lässt ahnen, dass zehntausende Tonnen Plastikkram Weiter lesen
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Mehr Müll für die gelbe Tonne
Umweltminister Altmaier will 2013 eine neue Wertstofftonne für Privathaushalte einführen Satiriker sagen, die Deutschen seien vom Mülltrennen geradezu besessen. Nun treibt CDU-Umweltminister Peter Altmaier die Bürger zu neuen Höchstleistungen. Künftig sollen sie mehr Material in die Gelben Tonnen werfen, die heute nur alten Verpackungen vorbehalten sind. Ein entsprechendes Gesetz solle noch in dieser Legislaturperiode fertig Weiter lesen
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Regionaler Sozialausgleich bleibt notwendig
Kommentar zur Klage gegen den Länderfinanzausgleich Bayerns Klage gegen den Länderfinanzausgleich macht Eindruck. Am Dienstag beschloss Horst Seehofers CSU-FDP-Landesregierung vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um die gesetzlichen Ausgleichszahlungen des reichen Bayern an arme Bundesländer wie Berlin zu kappen. Möglicherweise erreicht München damit in einigen Jahren eine gewisse Reduzierung seiner Überweisung – das grundsätzliche System des Weiter lesen
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Mehr Hartz für Elektrizität
Kommentar zu Strom-Sozialtarifen von Hannes Koch Arme Bürger, die sich Strom nicht in ausreichender Menge leisten können, sollten Unterstützung vom Staat erhalten. Diese schlichte Wahrheit droht in der momentanen Sozialdebatte über die Energiewende unterzugehen. Sozialtarife, die die Stromversorger gewähren, wären dagegen der falsche Weg. Gegen diesen hat sich auch CDU-Umweltminister Peter Altmaier ausgesprochen. Damit liegt Weiter lesen
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„Wir wollen ein besseres Europa“
Eine Volksabstimmung über Fiskalpakt und ESM will Herta Däubler-Gmelin durchsetzen. Klage vor dem BVG Hannes Koch: Sie bereiten eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den europäischen Fiskalpakt und den permanenten Rettungsschirm vor. Mit diesen Verträgen verabreden die Euro-Staaten, ihre Staatshaushalte zu sanieren und einen Notgroschen zurückzulegen. Was ist daran falsch? Herta Däubler-Gmelin: Wenn es nur Weiter lesen
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Zwiespältige Signale
Kommentar zum Bundeshaushalt 2013 von Hannes Koch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht es sich einfach. Mit dem Rückenwind der guten Konjunktur will er die Schuldenbremse einhalten – ohne zusätzlich zu sparen. Das könnte funktionieren, denn die Wirtschaft wächst. Da kann der Finanzminister für den Haushaltsentwurf 2013, den das Kabinett am Mittwoch beschloss, sogar noch 19 Milliarden Weiter lesen
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Mehr Geld für Solaranlagen auf Dächern
Bund und Länder einigen sich über die Kürzung der Solarförderung. Gleichzeitig definieren sie das künftige Ende der Einspeisevergütung Bei der Kürzung der Solarförderung könnten Eigenheimbesitzer und Kommunen mit einem blauen Auge davon kommen. Die Einschnitte in die Vergütung für Sonnenstrom fallen für bestimmte Anlagen geringer aus, als ursprünglich geplant. Darauf haben sich Bund und Länder Weiter lesen
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Schreib mal einen Brief
Kommentar zur Bürgerbeteiligung von Hannes Koch Ein Ergebnis der Bürgerbeteiligung für die neuen Stromleitungen steht heute schon fest. Viele Leute werden sich nächstes Jahr darüber beschweren, dass der Staat und die Unternehmen sie nicht ausreichend informiert hätten. Mit gewisser Berechtigung wird die Bundesregierung dann antworten: Ihr hattet die Gelegenheit, ließt sich aber verstreichen. Chancen und Weiter lesen
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Trassen-Verfahren ohne Öffentlichkeit
Halbzeit bei der Beteiligung der Bürger für die neuen Stromleitungen – bisher nur 150 Stellungnahmen Rund 150 Stellungnahmen von Bürgern und Initiativen haben die Unternehmen bislang erhalten, die die neuen Höchstspannungsleitungen planen. Das ist wenig im Vergleich zur Zahl derjenigen, die sich beteiligen könnten: Grundsätzlich darf jeder Bundesbürger mit Kritik und Ratschlägen am Verfahren teilnehmen. Weiter lesen
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Elektro-Räder überholen die E-Autos
Boom bei Elektrofahrrädern. Fortschritt bei Elektroautos dagegen langsamer als erhofft Was ist das denn? Mit lockerem Tritt und überlegenem Lächeln zieht der radfahrende Senior bergauf am schwitzenden Mountainbiker vorbei. Doping für Freizeit-Pedalisten jenseits der 60? Nein, der Fahrradfreund im fortgeschrittenen Alter fährt ein Rad mit Elektromotor. Diese Zweiräder mit Strom-Unterstützung erfreuen sich großer Beliebtheit. Über Weiter lesen
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Zauberformel für die Zukunft
Rio+20: Gibt es bald verbindliche Öko-Ziele? Wenn die Menschheit so weitermacht wie bisher, wird die Welt für viele Erdenbürger auch künftig ein trister, dreckiger, armseliger Ort sein. Diese Erkenntnis lässt tausende Politiker, Bürgerinitiativen und Firmenlobbyisten ab Mittwoch in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro zusammenkommen. Sie wollen versuchen, die 193 Staaten der Vereinten Nationen endlich Weiter lesen
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Ein Wort für alle Fälle
Rio+20: Alles muss heute „nachhaltig“ sein – vor allem die Weltwirtschaft Wenn der Energiekonzern E.ON über seine Geschäfte berichtet, betont die Kommunikationsabteilung besonders, dass man „nachhaltig“ arbeite. Das klingt gut – irgendwie nach verantwortlichem Verhalten und Umweltschutz. Was aber verbirgt sich hinter diesem Statement genau? Einerseits gibt sich E.ON tatsächlich Mühe, neue Wege zu beschreiten. Weiter lesen