Autor: Hannes Koch
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Es ist genug für alle da
Steht die dritte Corona-Impfung hierzulande in Konkurrenz zur Versorgung der afrikanischen Bevölkerung? Möglicherweise nein. Weil die Infektionen wieder stark zunehmen, begann Israel am Freitag, allen Leuten über 40 Jahren die dritte Corona-Impfung zu verabreichen. Schon vorher hatte die US-Regierung die dritte Impfung für die gesamte Bevölkerung angekündigt. Und auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwägt umfassende Drittimpfungen.… Weiter lesen
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Viel Schutz, wenig Zwang
Kommentar zu Corona-Impfungen und Tests In der Corona-Pandemie geht es jetzt um einen Dreiklang: möglichst wenige Ansteckungen, möglichst wenige Erkrankungen, aber auch möglichst wenige Einschränkungen. Denn bei letzteren handelt es sich um Eingriffe in die Grundrechte. Praktisch sollte die Politik deshalb für weitere Impfungen werben. Hoffentlich steigt die Zahl wieder an, wenn viele Leute aus… Weiter lesen
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Feiern und lernen
Öffnungen vorbereiten, nicht Einschränkungen Gerade ist die Corona-Lage entspannt. Doch viele Leute haben Angst vor einem weiteren harten Herbst. Vielleicht wäre es besser, nicht zu viel über die vierte, fünfte oder sechste Virus-Variante zu grübeln, sondern sich auch auf eine mögliche Normalisierung des Lebens in den kommenden Monaten vorzubereiten. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht.… Weiter lesen
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Drei Jahre nichts müssen müssen
Verjubeln, investieren, verleben oder sparen: 1.200 Euro monatlich bekommen jetzt 122 Leute zusätzlich zum normalem Einkommen geschenkt. Wie verändert das ihr Leben?, wollen die Wissenschaftler:innen des Pilotprojekts Grundeinkommen wissen. Irritiert betrachteten die wenigen Tourist:innen am Dienstag das Gerät, das eigentlich nichts am Rande der Reichstagswiese in Berlin zu suchen hatte. Der gelb-rot-grüne Bankautomat spuckte Geldschein-ähnliche… Weiter lesen
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Ein historischer Zyklus
Kommentar zum Klima-Urteil des Verfassungsgerichts Die Bundesregierung hat sich bisher zu wenig um den langfristigen Klimaschutz gekümmert. So lautet die Botschaft, die das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag sendete. Das setzt alle Parteien unter Druck. Wobei die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl am ehesten profitieren könnten, denn sie sind mit dem Klima-Thema am deutlichsten verbunden. In langfristiger… Weiter lesen
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„Ungleichgewicht der Macht“
Selbstverwaltete Datentreuhänder sollen die Ansprüche der Bürger:innen gegenüber Firmen wie Facebook und Google vertreten, sagt Christian Kastrop, Staatssekretär für Verbraucherschutz. Vorschlag zur Regulierung der Digitalkonzerne. Hannes Koch, Wolfgang Mulke: Wer heute auf Instagram oder Google unterwegs ist, sei diesen Plattformen ziemlich ausgeliefert, sagen Kritiker:innen. Teilen Sie diese Klage? Christian Kastrop: Tatsächlich sind die Nutzer:innen in… Weiter lesen
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Die Erweiterung der Mitte
Demokratie-Experiment: 160 ausgeloste Bürger:innen beraten die Bundesregierung zur Außenpolitik. Zwischen Streit, Konsens und Nervensägen. Der Brief sieht aus wie Werbung, die Postkarte darin erweckt den Eindruck einer Unterschriftensammlung. Die Freiburger Politik-Studentin Charlotte Felthöfer ist unsicher. Von der Organisation, die das Schreiben verschickt, hat sie bisher ebenfalls nichts gehört. Doch im Umschlag findet sich auch diese… Weiter lesen
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„Wertschöpfung und Wertschätzung“
Das geplante Lieferkettengesetz überfordere hiesige Unternehmen nicht, sagt CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Allerdings plädiert er für eine europäische Lösung. Hannes Koch: Viele Bürgerinnen und Bürger, auch in Ihrem baden-württembergischen Wahlkreis, verlangen, dass hiesige Unternehmen ihre ausländischen Beschäftigten besser behandeln. Ein gerechtfertigtes Anliegen? Roderich Kiesewetter: Grundsätzlich schon. Allerdings fällt es großen Unternehmen deutlich leichter, den Aufwand und… Weiter lesen
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Energiekosten mit Sozialausgleich
Untere Einkommensgruppen profitieren, höhere zahlen drauf. Diese Verteilungswirkung des neuen Kohlendioxid-Preises hat das Öko-Institut ermittelt. Als „sozial ausgewogen“ bezeichnet das Öko-Institut die Wirkung der zusätzlichen Energiekosten ab Anfang diesen Jahres. Die Experten, die oftmals kritisch zur Regierungspolitik stehen, haben die Effekte des neuen Kohlendioxid-Preises für unterschiedliche Einkommensgruppen berechnet. „Haushalte mit geringerem Einkommen werden im Durchschnitt… Weiter lesen
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Individuelle Entscheidung mit Konsequenz
Kommentar zur Corona-Impfung Soll man sich gegen Corona impfen lassen oder nicht? Das ist eine Frage, die die individuelle Lebensgestaltung ebenso berührt wie das öffentliche Interesse. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), mehrere Koalitionspolitiker und auch die Verbraucherzentralen sagen nun: Wer sich nicht gegen Corona impfen lässt, soll deshalb keine Nachteile erleiden, also beispielsweise nicht von kulturellen… Weiter lesen