Autor: Hannes Koch

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  • „Später akzeptiert die Gesellschaft eventuell höhere Todeszahlen“

    Warum gibt es bei 11.000 Corona-Toten einen Lockdown, während 25.000 Grippe-Opfer in Kauf genommen werden? „Politik und Medizin fürchten sich vor dem Kontrollverlust“, sagt Prof. Sigrid Graumann, die im Deutschen Ethikrat arbeitet. Hannes Koch: „Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit… Weiter lesen

  • Elektrisierende Vorschläge von Minister Altmaier

    Der Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetz bringe nicht genug Fortschritt für den Ausbau von Wind- und Solarkraftwerken, kritisieren Verbände. Lob, aber auch viel Tadel hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für seine Vorschläge zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erhalten. Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett den Entwurf, nun starten die Beratungen im Bundestag. Grundsätzlich geht es darum, den Ausbau der… Weiter lesen

  • Abschied von der Schwarzen Null

    Mit fast 100 Milliarden Euro neuen Schulden plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz für den Haushalt 2021. Ab 2023 sollen die Corona-Kredite zurückgezahlt werden, was den Handlungsspielraum des Staates schmälert. Einen ausgeglichenen Bundeshaushalt ohne neue Schulden wird die Bundesregierung wegen der Corona-Krise auf absehbare Zeit nicht mehr hinbekommen. Im Entwurf des Bundeshaushalts für 2021, den das Kabinett… Weiter lesen

  • Unternehmen reißen die Hürde

    Umfrageergebnis: Nur etwa 20 Prozent der hiesigen Firmen kümmern sich ausreichend um die sozialen und ökologischen Menschenrechte bei ihren ausländischen Zulieferern. Minister Müller und Heil wollen ein Gesetz auf den Weg bringen. Ein erstaunlich schlechtes Ergebnis hat die Umfrage der Bundesregierung zu Menschenrechten bei einheimischen Unternehmen erbracht. Nur etwa ein Fünftel der Firmen hält demnach… Weiter lesen

  • Billig produzieren, verklagt werden

    Unternehmen, die die Menschenrechte der Beschäftigten ihrer Zulieferfirmen missachten, drohen Klagen und Bußgelder. Eckpunkte für das Sorgfaltspflichtengesetz von Arbeits- und Entwicklungsministerium. Der Druck auf hiesige Unternehmen nimmt zu, die Arbeits- und Umweltbedingungen in ihren ausländischen Zulieferfabriken zu verbessern. Die Firmen „müssen künftig prüfen, ob sich ihre Aktivitäten nachteilig auf die Menschenrechte auswirken“, heißt es in… Weiter lesen

  • Das große Experiment in der Lausitz

    In ihrem neuen Buch erwägt Adrienne Goehler, den Bürger*innen der Braunkohleregion für die kommenden Jahrzehnte ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen, um die ökologische Transformation dort als Modell für die gesamte Gesellschaft zu entwickeln. Ein bemerkenswertes, wenngleich wenig beachtetes Ergebnis ist im unlängst veröffentlichten Bericht über das Experiment mit dem Grundeinkommen in Finnland enthalten. Die Teilnehmer*innen,… Weiter lesen

  • Der Sozialstaat nach Corona

    Nicht jede Ungerechtigkeit hat was mit dem Virus zu tun Die Corona-Krise ist zuerst eine medizinische, keine soziale. Auch keine ursächlich ökologische oder gesellschaftliche. Deswegen hat es keinen Sinn, wenn nun alle möglichen Leute das Virus missbrauchen, um ihrer politischen Lieblingsforderung neue Kraft einzuhauchen. Das gilt für das Grundeinkommen ebenso wie für die Vermögensteuer, zusätzliche… Weiter lesen

  • Zuschüsse für viele Firmen und Haushalte

    Neues Wirtschaftspaket gegen die Corona-Krise: Zuschüsse für Selbstständige und Kleinbetriebe, keine Miete, Hartz IV ohne Prüfung. Die wichtigsten Punkte – und was sie bedeuten. An diesem Montag mussten wegen der Corona-Epidemie tausende weitere Geschäfte schließen. Damit diese und viele andere, die bereits seit vergangener Woche geschlossen sind, nicht pleitegehen, hat die Bundesregierung zusätzliche Hilfsprogramme von… Weiter lesen

  • „Vorbeugend ist besser als akut“

    Angesichts der Corona-Krise können sich Firmen präventiv Hilfskredite für die kommenden sechs Monate besorgen. Hausbanken, Bürgschaftsbanken und die öffentliche KfW arbeiten zusammen. Bis Anfang März liefen die Umsätze der Unternehmen in Deutschland meist leidlich bis gut. Durch die Corona-Epidemie erleben viele Firmen und Branchen nun jedoch einen scharfen Einbruch. Das kann für einen Handwerksbetrieb im… Weiter lesen

  • Firmen erbitten Gesetz

    Für ihr Lieferkettengesetz erhalten Entwicklungsminister Gerd Müller und Arbeitsminister Hubertus Heil Unterstützung von Konzernen wie BMW, Daimler und Nestlé. Höhere Sozial- und Umweltstandards sollen für alle Zulieferer gelten. Wirtschaftsverbände wie BDI und BDA mauern noch. Doch große Unternehmen fordern jetzt ein Lieferkettengesetz, das die weltweiten Arbeits- und Umweltbedingungen verbessern soll. Das Positionspapier unter anderem von… Weiter lesen