Autor: Hannes Koch

  • Städte fordern Kita-Stopp

    Der Rechtsanspruch auf Kita-Plätze ab 2013 sei nicht einzuhalten, sagt Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. Das Geld der Kommunen reiche nicht aus. Warnung vor weiteren Steuersenkungen Jedes Kind, das älter als ein Jahr ist, hat ab 2013 Anspruch auf einen Kitaplatz. Das stehe zwar so im Gesetz, sei aber völlig unrealistisch, sagte am Montag Gerd Landsberg, der Geschäftsführer Weiter lesen

  • Auf Geld verzichten oder besser verteilen

    Die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft (Teil 1): Wenn das Wachstum langfristig zurückgeht, lässt sich weniger Wohlstand verteilen. Werden wir wieder Selbstversorger oder kann der Staat weiter für soziale Absicherung sorgen? Nicht Geld spart man bei der Zeitbank in München für die Zukunft an, sondern Zeit. „Wir sind ein soziales Experiment“, sagt Joyce Mayer, die Gründerin. Weiter lesen

  • Die neue Arbeitszeitverkürzung

    Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft (Teil 4): In gut bezahlten Jobs sinkt die individuelle Arbeitszeit. Durch die neue Flexibilität könnten Erwerbslose bessere Einstiegschancen bekommen Das Vorzimmer von Stefan Dräger ist verwaist. Beim Medizinhersteller in Lübeck ist die Büroleiterin des Firmenchefs länger im Urlaub. Die Gewerkschaft habe es so gewollt, sagt der Eigentümer ein wenig spöttisch. Nun Weiter lesen

  • Einwanderer zahlen unsere Alterssicherung

    Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft (Teil 7): Ohne geregelte Einwanderung nach Deutschland sinkt bald nicht nur das Wirtschaftswachstum, sondern auch die Rente Viele konservative Wähler dürfte der Vorstoß beunruhigen, den Bundesbildungsministerin Annette Schawan (CDU) unlängst unternommen hat. Die deutschen Behörden sollen die Schulabschlüsse von Einwanderern aus der Türkei, dem Libanon, Russland und anderen Staaten schneller anerkennen. Weiter lesen

  • „Gewinn darf nicht auf Kosten der Allgemeinheit gehen“

    Peter Klasvogt, Direktor des katholischen Sozialinstituts Kommende in Dortmund, fordert „eine neue Kultur der Verantwortung“ Hannes Koch: Das Jahr 2009 förderte erstaunliche Gegensätze zu Tage. Die Lebensmittelkette Kaisers kündigte einer Verkäuferin wegen der Unterschlagung eines Pfandbonds im Wert von 1,30 Euro. Gleichzeitig erhielten gescheiterte Bankmanager wie Dirk Nonnenmacher von der HSH Nordbank Millionengehälter. Fehlt es Weiter lesen

  • Haushalt ohne Vorplanung

    Opposition im Bundestag kritisiert die Rekordverschuldung des Finanzministers und das Fehlen der Planung für die kommenden fünf Jahre Erst hofierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Bundestagsabgeordneten, dann wies er sie in die Schranken. Indem er erstmals nach der Sitzung des Bundeskabinetts zuerst das Parlament über den Haushaltsentwurf 2010 informierte, und nicht die Journalisten, führte Schäuble Weiter lesen

  • Ausstieg aus der Warteschleife

    Kommentar zu den Hartz-Reformen von Hannes Koch Die „gefühlte Temperatur“ ist ein subjektiv mitunter zutreffender, faktisch aber oft falscher Indikator. Ähnlich kann es beim Urteil über die sozialen Verhältnisse aussehen. Die viel geschmähte Sozialreform der Hartz-Gesetze ist kein Ausbund sozialer Kälte, wie das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit nun plausibel dargelegt hat. Dies ist eine Weiter lesen

  • Hartz IV wirkt besser als gedacht

    Die große Sozialreform habe zu mehr Jobs geführt, sagt die Bundesagentur für Arbeit in ihrer Fünf-Jahres-Bilanz der Hartz-Gesetze. Die Armut sei dagegen nicht gewachsen Die Hartz-Reformen markierten eine Zeitenwende. Sie gelten vielen Menschen als Ausgeburt der Ungerechtigkeit. Fälschlicherweise, wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag erklärte. „Alles in allem wirkt Hartz IV positiv“, sagte Joachim Weiter lesen

  • „Klimaschutz kostet pro Kopf jährlich 200 Euro“

    Wirtschaftswachstum und wirksamer Klimaschutz sind mit einander vereinbar, sagt Klimaforscher Ottmar Edenhofer – kostenlos ist der Umbau aber nicht Hannes Koch: Herr Edenhofer, wir sind daran gewöhnt, dass unser Wohlstand permanent zunimmt. Können wir unser Wirtschafts- und Lebensmodell beibehalten, wenn wir gleichzeitig die Erwärmung der Erdatmosphäre und den Klimawandel bremsen wollen? Ottmar Edenhofer: Ja, grundsätzlich Weiter lesen

  • 100 Milliarden neue Schulden – oder mehr

    Nach Zahlen der Regierung erreicht das Defizit im Bundeshaushalt 2010 erstmals 100 Milliarden Euro. Grüne kommen auf 130 Milliarden. Länder beschweren sich über Einnahmeausfälle Eine dramatische Perspektive der öffentlichen Finanzen für 2010 haben am Donnerstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine Ressortkollegen der Länder entworfen. Die Neuverschuldung des Bundes wächst demnach im kommenden Jahr auf 100 Weiter lesen

  • „Nicht Verzicht, sondern Kulturwandel“

    Wer etwas gegen den Klimawandel tun will, muss die Wachstumsideologie in Frage stellen, sagt der grüne Bremer Umweltsenator Reinhard Loske. Eine Enquetekomission im Bundestag soll neue Wirtschafts- und Lebensmodelle erkunden Hannes Koch: Sie sagen, um den Klimawandel zu bekämpfen reiche es nicht, den Kohlendioxid-Ausstoß zu senken. Stattdessen stellen sie gleich unser Wirtschafts- und Lebensmodell in Weiter lesen

  • Merkel erlebt den Schröder-Effekt

    Kommentar zum Wachstumsgesetz Angela Merkel steckt in diesen Wochen in einer ähnlichen Situation wie Kanzler Gerhard Schröder 2003. Hinter der Kanzlerin liegt ihre erste Legislaturperiode, in der sie einen konsensgeprägten Regierungsstil pflegte. Nicht Auseinandersetzungen standen im Vordergrund, sondern demonstrative Gemeinsamkeiten in der großen Koalition und die Bewältigung der Finanzkrise im Interesse des ganzen Landes. Das Weiter lesen

  • Union kritisiert eigenes Wachstumsgesetz

    Trotzdem nur eine Nein-Stimme der Koalition zur Steuererleichterung in Höhe von 8,5 Milliarden Euro Gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen haben Union und FDP ihr umstrittenes Gesetz zur Beschleunigung des Wachstums am Freitag durch den Bundestag gebracht. Finanzpolitiker der Union und der FDP bemängelten vor allem die Steuererleichterung für Hotels. „Notwendig wäre eine systematische Weiter lesen

  • Die schwindende Kraft des Wachstums

    Die Bundesregierung will das Wirtschaftswachstum beschleunigen – wieder einmal. Es gibt Anzeichen, dass das nicht richtig funktioniert Politik kann so aufregend und mitreißend sein. Manchmal steckt sie aber auch in einer lähmenden Endlosschleife. Am 4. Dezember 2009 ist wieder so ein Tag. Der Bundestag verabschiedet das Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Wachstum – wollen das nicht immer alle Regierungen Weiter lesen

  • Manager werden vorsichtiger

    Hannes Koch über Schadenersatz bei Siemens Gut zwei Milliarden Euro hat Siemens die hauseigene Korruption inklusive der juristischen Aufarbeitung gekostet. Der ehemalige Vorstand und Aufsichtsrat Heinrich von Pierer hat deshalb nun eingewilligt, fünf Millionen Euro Schadenersatz zu zahlen. Das sind etwa 0,25 Prozent der Schadenssumme. Ist von Pierer also billig davon gekommen? Nein. Zwar verarmt Weiter lesen

  • Zehntausende Bürger für internationale Steuer

    Initiatoren der Online-Petition im Bundestag wollen bis Donnerstag 50.000 Unterschriften erreichen Über die vermeintliche Alltagsferne der Politik erregt sich gerne mancher Bürger. Teilweise unberechtigt: Denn jeder interessierte Mensch mit politischen Anliegen kann dieses auf direktem Wege dem Deutschen Bundestag in Berlin zur Kenntnis geben. Und nicht selten beschäftigt sich das Parlament dann ausführlich mit dem Weiter lesen

  • "Die Mittelschicht ist die Verliererin der Krise"

    Die neue Regierung verschärft die soziale Spaltung, sagen die Verteilungsforscher Joachim Frick und Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Hannes Koch: Viele Bürger halten die Zustände in Deutschland für unsozial. Umfragen belegen immer wieder ein Gefühl zunehmender Ungerechtigkeit. Die neue Bundesregierung aus Union und FDP verspricht nun in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich mehr "Zusammenhalt". Erfüllen Weiter lesen

  • Der Stein am Hals der Sparkassen

    Kommunale Institute übernehmen eventuelle Verluste von 5,5 Milliarden Euro, um die marode WestLB zu zerlegen und zu sanieren. Erst Bad Bank Deutschlands Um die Westdeutsche Landesbank zu retten, gehen die nordrhein-westfälischen Sparkassen mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro ins Risiko. In dieser Höhe sichern die kommunalen Institute marode Papiere ab, die die WestLB mit Unterstützung des Weiter lesen