Autor: Wolfgang Mulke
-
Erster Schritt zu stabilen Finanzen
Kabinett beschließt Begrenzung der Arzneimittelausgaben / Kassen fordern Nullrunde für Ärzte und Krankenhäuser Die Bundesregierung will die Arzneimittelausgaben deutlich begrenzen. Der dazu nötige Gesetzentwurf wurde nun vom Bundeskabinett beschlossen. Damit wird auch die Pharmaindustrie an der Stabilisierung des von einem Milliardendefizit bedrohten Gesundheitssystems beteiligt. Im kommenden Jahr will der Bund bei Medikamenten 1,7 Milliarden Euro Weiter lesen
-
„Man muss die Entwicklung stoppen!“
Angst vor dem Biomonopol Patente auf Schnitzel oder Broccoli sorgen auch Politiker wie die Grüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken. Die 55-jährige Agrarexpertin aus Rheinland Pfalz ist von Hause aus selbst Tierzüchterin. Frau Höfken ist verheirat und hat drei Kinder. Frage: Sind Patente auf Tiere ethisch überhaupt vertretbar? Ulrike Höfken: Das ist in keiner Hinsicht vertretbar. Die Weiter lesen
-
Große Koalition gegen „Schnitzel-Patente“
Aigner will Kontrolle der Konzerne über Nutztiere und –Pflanzen verhindern / Bald wird entschieden, wie weit Biopatente gehen dürfen Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will weitgehende Patentrechte an Tieren und Nutzpflanzen verhindern. „Die Schöpfung gehört allen Menschen“, stellt die Ministerin klar. Exklusive Rechte oder die Kontrolle dürften nicht einzelnen Personen oder Unternehmen eingeräumt werden. Diese Position Weiter lesen
-
Von Rassen und Sorten
Kompliziertes Patentrecht Es gibt verschiedene Instanzen und unterschiedliche Regeln für den Schutz des geistigen Eigentums bei Nutztieren und Nutzpflanzen. Die einfachste Regel ist der deutsche Sortenschutz für herkömmliche Züchtungen. Dabei werden zum Beispiel einem Rosenzüchter die Rechte an einer von ihm biologisch erzeugten Blume geschützt. Jedermann darf allerdings die Rose zu einer weiteren Züchtung nutzen, Weiter lesen
-
Ein ganz dickes Brett
Kommentar Viele Menschen empört eine gängige Praxis. Saatguthersteller oder Genkonzerne sichern sich durch Patente die Rechte an Tieren oder Pflanzen. Das ist schon allein moralisch eine zweifelhafte Angelegenheit. Rechte an Lebewesen und deren Nachkommen sollten nicht in privaten Händen liegen. Doch das ist nur ein Teil des Problems und offenbart auch eine Doppelmoral. Die eingeforderte Weiter lesen
-
Bundesadler und Pleitegeier
Die zwei Seiten der D-Mark-Einführung im Osten am 1. Juli 1990 Der 1. Juli 1990 war ein in jeder Hinsicht heißer Tag. Er begann mit einer Liveübertragung im Fernsehen vom Berliner Alexanderplatz. Pünktlich um Null Uhr knallten die Sektkorken, explodierten Böller. Anlass war kein Fußballspiel, sondern die Einführung der D-Mark in der noch bestehenden DDR. Weiter lesen
-
Viele Sicherheitsprobleme bei Elektroprodukten
Bei Billigwaren, Toastern und Fönen sollten Verbraucher aufpassen Fast jeder fünfte Kunde hat beim Kauf von Elektroartikeln schon einmal schlechte Erfahrungen gemacht. Insbesondere bei Geräten, die Hitze produzieren, kommt es immer wieder zu Problemen. Dazu gehören zum Beispiel Toaster, Föne oder Backöfen, bei denen viele Käufer Funktionsstörungen bemerkten. Dies ergab eine Umfrage des Verbands der Weiter lesen
-
Bei Katastrophen zahlt am Ende der Staat
Haftungsfragen bei Unfällen auf Ölplattformen in der Nordsee ungeklärt / Andere Branchen regeln den Schadenersatz Gut 40 Millionen Euro muss der Ölkonzern BP an die US-Regierung überweisen. Das ist schon die dritte Rechnung, die Präsident Barack Obama dem Unternehmen für die Begleichung der Schäden im Golf von Mexiko stellt. Das ist nur ein kleiner Teil Weiter lesen
-
Neuer Apothekenriese im Internet
Doc Morris und der Marktführer Europa Apotheek Venlo tun sich zusammen Die beiden Gesundheitsunternehmen Celesio aus Deutschland und Medco aus den USA wollen künftig gemeinsam den Markt aufmischen. Dazu wurde eine Firma mit Sitz in Amsterdam gegründet, an der beide Seiten je zur Hälfte beteiligt sind. In einem ersten Schritt wollen die Konzerne ihre Weiter lesen
-
Bohrlöcher vor deutscher Küste sicher
Ölkatastrophe aber auch in der Nordsee möglich Eine Ölkatastrophe wie im Golf von Mexiko ist nach Einschätzung der Bundesregierung zumindest bei der Förderung vor der deutschen Küste unwahrscheinlich. „Die Außenverhältnisse für beide Anlagen sind nicht mit denen von Deep Water im Golf von Mexiko vergleichbar“, heißt es im Umweltministerium. Das Unternehmen RWE DEA betreibt Weiter lesen
-
Die Dose passt zum Ball
Die Getränkedose erlebt trotz Pfand eine Renaissance Die Bikertruppe am Lörracher Bahnhof schleppt gleich eine ganze Palette Dosenbier in den Nachtzug nach Hamburg. Beim Public Viewing des ersten deutschen WM-Spiels stoßen einige Fans nach jedem Tor auf der Berliner Fanmeile mit Dosen auf den nahen Sieg an. Der Getränke-Konzern Coca Cola verspricht in der Werbung Weiter lesen
-
Merkel will Opel doch nicht helfen
Opel-Länder müssen Hilfen wohl alleine stemmen Bundeskanzlerin Angela Merkel will Opel wohl doch nicht helfen. Die Ministerpräsidenten der vier Bundesländer mit Werken des Autoherstellers kamen mit leeren Händen aus einem Spitzengespräch im Kanzleramt. „Wir sind bitter enttäuscht“, sagte der rheinland-pfälzische Landeschef Kurt Beck (SPD), der das Vorgehen der Bundesregierung „unglaublich“ findet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers Weiter lesen
-
Opel blitzt erst einmal ab
Brüderle lehnt Bürgschaft ab Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will Opel keine Staatsbürgschaft gewähren. Diese Entscheidung gab der FDP-Politiker am Mittwoch nach der entscheidenden Sitzung des Lenkungsausschusses der Bundesregierung bekannt. „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht“, versicherte der Minister, um gleich darauf eine ganze Reihe von Gründen für das Ergebnis seiner Abwägungen anzufügen. „General Motors Weiter lesen
-
Richtige Entscheidung
Kommentar Im Falle Opel ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der Wirtschaftsminister hat zwar eine Entscheidung gegen die Staatshilfen getroffen. Doch ob das Wort des federführenden Ressortleiters auch über den heutigen Tag hinaus Bestand haben wird, erscheint mehr als zweifelhaft. Noch während die Fachbeamten über den Opel-Antrag berieten, lud Kanzlerin Angela Merkel die beteiligten Weiter lesen
-
Fachleute gegen Opel-Hilfen
Entscheidung über Bürgschaften in den nächsten Tagen Opels Chancen auf Staatshilfen schwinden. Der für die fachliche Bewertung des Bürgschaftsantrags zuständige Lenkungsrat hat sich kritisch zu den Plänen des Autobauers geäußert. Nun hat der so genannte Lenkungsausschuss das Wort. In diesem Gremium sitzen Vertreter der beteiligte Ministerien und des Kanzleramts. Die Runde kommt am Weiter lesen
-
Auch Bio hat Schwächen
Ökoprodukte sind zwar teurer, aber nicht immer besser Neun von zehn Bundesbürgern haben im vergangenen Jahr im Supermarkt wenigstens einmal zu Ökoprodukten gegriffen. Dabei sind Bio-Würstchen, Fischstäbchen oder Öle deutlich teurer als vergleichbare Angebote aus üblicher Herstellung. Bis zu 50 Prozent mehr kostet die sanft hergestellte Ware. Ob sich der Mehraufwand lohnt, ist nach Einschätzung Weiter lesen
-
Tausende Widersprüche gegen Googles Foto-Show
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) Seit Monaten legt sich Verbraucherministerin Ilse Aigner mit den Internetriesen an. Im Gespräch mit "den Korrespondenten" erklärt die 45-jährige CSU-Politikerin, warum sie so hartnäckig auf einen besseren Datenschutz pocht. Frage: Frau Aigner, Sie legen sich mit den Internet-Riesen Google undFacebook an. Was stört Sie an den Unternehmen? Ilse Aigner: Google will Weiter lesen
-
Merkel blitzt ab
Kanada will keine Bankensteuer Bundeskanzlerin Angela Merkel stößt mit ihren Plänen einer Besteuerung der Finanzmärkte auf Widerstand. „Das wird es nicht geben“, stellte der kanadische Finanzstaatssekretär Tiff Macklem am Donnerstag auf einer Konferenz in Berlin klar. Kanada richtet Ende Juni den nächsten Weltwirtschaftsgipfel aus, auf dem die Länder das weitere Vorgehen gegen die Finanzmarktkrise Weiter lesen