Autor: Wolfgang Mulke
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Vorsicht geboten
Kommentar zum elektronischen Personalausweis Im Kampf Gut gegen Böse gilt eine alte Regel. Die Kriminellen sind ihren Verfolgern methodisch stets ein Stück weit voraus. Das gilt erst Recht im Internet. Deshalb ist bei der Einführung des elektronischen Personalausweises im November zunächst auch Vorsicht geboten. Die zuständigen Sicherheitsbehörden beteuern zwar, dass die persönliche Chipkarte absolut sicher… Weiter lesen
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Stadtwerke beklagen Mängel im Energiekonzept
Kein Wettbewerb beim Strom in Sicht / Möglicherweise Regressforderung für längere Laufzeiten Die kommunalen Versorger sehen das Energiekonzept der Bundesregierung weiterhin kritisch. Weder werde die Struktur des Strommarktes mit vier großen Anbietern aufgelöst, noch seien die anstehenden Investitionen in die Verteilnetze berücksichtigt worden. „Die Stadtwerke werden in dieser Frage nicht ruhig werden“, sagte der Chef… Weiter lesen
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Winterreifen werden Pflicht
Fragen über Fragen… Kommt die Winterreifenpflicht sicher? Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) so angekündigt. Es wird sich allerdings noch Monate hinziehen, bis es so weit ist. Das liegt einerseits am parlamentarischen Verfahren, mit dem die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert wird. Andererseits sind noch viele Details ungeklärt. So muss das Ministerium beispielsweise festlegen, ob die Pflicht… Weiter lesen
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Ungeschickt
Kommentar Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich ungeschickt angestellt. Erst verkündet er die Einführung einer Winterreifenpflicht. Dann lässt er alle wichtigen Fragen offen. Weder wann, noch unter welchen Bedingungen die Vorschrift greifen soll, vermag das Ministerium derzeit zu sagen. Nur eines ist klar. Von heute auf morgen wird die Straßenverkehrsordnung nicht geändert. Die Autofahrer können also… Weiter lesen
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Ungeschickt
Kommentar Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich ungeschickt angestellt. Erst verkündet er die Einführung einer Winterreifenpflicht. Dann lässt er alle wichtigen Fragen offen. Weder wann, noch unter welchen Bedingungen die Vorschrift greifen soll, vermag das Ministerium derzeit zu sagen. Nur eines ist klar. Von heute auf morgen wird die Straßenverkehrsordnung nicht geändert. Die Autofahrer können also… Weiter lesen
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3.500 Kilometer neue Stromnetze nötig
Ausbau des Ökostroms wird teuer / Widerstand erschwert den Umstieg auf erneuerbare Energien Sie nennen sich „Gegenwind“ oder „Achtung-Hochspannung“, „Störwind“ oder „Lebenswertes Langenhorn“. Sie sind Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Infrastruktur für erneuerbare Energien. Die Volksinitiative Windrad will große Ansammlungen von Windrädern in Brandenburg verhindern, Protestler im bayrischen Lech kämpfen gegen ein Wasserkraftwerk, in Thüringen… Weiter lesen
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Kein Bier bei Hartz IV
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Arbeitslosengeld II Wie hoch ist die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen künftig? Ab dem 1. Januar 2011 erhalten die Empfänger des Arbeitslosengeldes II als Regelsatz 364 Euro, fünf Euro mehr als zuvor. Der Satz für den Partner oder die Partnerin steigt ebenfalls um fünf Euro auf 328 Euro. Bei den Kindern… Weiter lesen
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Die Bahn entdeckt den Kunden
Konzern will 330 Millionen Euro für besseren Service und saubere Züge ausgeben Saubere Züge, zusätzliche Fahrgastbetreuer, schnellere Informationen und Wetterschutzeinrichtungen auf allen Bahnhöfen sollen für zufriedene Kunden sorgen. „Wir wollen ein besseres Image in der Gesellschaft haben“, kündigte Bahnchef Rüdiger Grube ein entsprechendes Investitionspaket an. Dafür will der Konzern in den kommenden fünf Jahren zusätzlich… Weiter lesen
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Gesundheit im Kabinett
Fragen und Antworten zum nächsten Sparpaket Am heutigen Mittwoch beschließt die Bundesregierung eine neuerliche Gesundheitsreform. Alles Beteiligten sollen sparen und für die Versicherten wird es teurer. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Gesetz: Müssen die Versicherten mehr bezahlen? Die Beiträge für die Krankenkasse steigen ab Januar 2011 von derzeit 14,9 Prozent auf… Weiter lesen
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Warteschleifen kosten bald nichts mehr
Koalition einig über besseren Verbraucherschutz Wer beim Telefonieren in die Warteschleife geschickt wird, muss dafür bald nichts mehr bezahlen. Die Bundesregierung will die für viele Verbraucher ärgerliche Praxis mit der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beenden. „Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt“, bestätigt auch der verbraucherpolitische Sprecher der FDP, Erik Schweikert. Dabei ist es egal, ob… Weiter lesen