Kategorie: Gesellschaft
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Arktisexpedition
Forscher erhoffen wichtige Daten zur Klimaentwicklung Auf diese Dienstreise wird sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek schon freuen. Sie führt sie demnächst in den Norden Norwegens. In Tromsø verabschiedet die Ministerin am 20. September die größte Arktisexpedition aller Zeiten. Für das Forschungsschiff Polarstern heißt es dann: Leinen los!. „Die Erkenntnisse werden unser Wissen über die Arktis auf… Weiter lesen
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Konfliktregion der Zukunft?
Polarregion droht Ausbeutung der Natur Die Klimaforschung ist zwar der wichtigste Grund für das Engagement der Bundesregierung in der Arktis. Doch rund um den Nordpol hat die Bundesregierung auch politisch die Augen auf. Gleich fünf Ministerien sind damit befasst. Es geht um Rohstoffe, die durch eine Eisschmelze absehbar zugänglich werden und um neue Schifffahrtswege, die… Weiter lesen
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Wälder mit Windrädern
Die umkämpfte Energiewende Deutschland polarisiert sich. Auf neue Art. War Ökologie früher meist Anliegen einer mehrheitlich liberalen oder linken Opposition, ist sie mittlerweile mindestens rhetorisch Regierungshandeln. Wenn Politiker und Politikerinnen von Union, Grünen und SPD, manchmal auch von Linkspartei und FDP, mehr Klimaschutz verlangen, argumentieren sie mit dem Pariser Abkommen und europäischen Verpflichtungen. In der… Weiter lesen
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Pleite als Chance
Kommentar zur gescheiterten Pkw-Maut Ohne Frage ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Pkw-Maut in Deutschland eine Blamage für die Bundesregierung, insbesondere für die CSU. Deren Vorstellung, mit einer Ausländer-Maut am rechten Rand Wähler zu fangen, ist grandios gescheitert. Und die damit verbunden bereits entstandenen Kosten nicht zu entschuldigen. Und doch hat die Entscheidung der… Weiter lesen
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Berlin macht Ernst beim Mietendeckel
Ein Mietenstopp für fünf Jahre gilt praktisch ab sofort. Bei Verstößen drohen Vermietern hohe Geldbußen. Wohnungswirtschaft ist empört. Rund 1,5 Millionen Haushalte in Berlin müssen sich vor steigenden Wohnkosten vorerst nicht mehr fürchten. „Die Mieten dürfen fünf Jahre lang nicht erhöht werden“, sagte Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke), nachdem der Senat ihren Preisstopp am Dienstag beschlossen… Weiter lesen
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Zu viele Kaiserschnitte bei den Geburten in Deutschland
Rund 780.000 Kinder werden jährlich in Deutschland geboren. Immer häufiger kommen sie mit Hilfe des Kaiserschnitts zur Welt. Der mit Risiken verbundene Eingriff ist oft gar nicht nötig, weiß die Geburtshilfe-Expertin Ulrike Hauffe. Die stellvertretende Ve Die Geburtsmedizin hat in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht. Sie sehen dennoch Fehlentwicklungen zu Lasten der Frauen. Was… Weiter lesen
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„Sozialpflichtigkeit ist kein Enteignungsgrund“
Die Rechtmäßigkeit einer Enteignung von Wohnungsbesitzern ist umstritten. Der Wissenschaftler Ulrich Stelkens von der Verwaltungshochschule Speyer hält einen Erfolg des Berliner Volksbegehrens für möglich. Gab es in der Bundesrepublik bereits Enteignungen in ähnliche gelagerten Fällen, also nicht, um etwa Grund und Boden für Autobahnbauten zu erwerben? Ulrich Stelkens: Eine vergleichbare Enteignung gab es noch nicht.… Weiter lesen
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Stehen Wohnungsunternehmen vor der Enteignung?
Am kommenden Samstag startet in Berlin ein Volksbegehren. Gesellschaften mit mehr als 3.000 Wohnungen sollen enteignet werden. Die Experten sind uneins über die Rechtmäßigkeit. Zwei Themen sorgen in der Hauptstadt bei fast allen Bewohnern für Stress und Sorgen. Nirgendwo sonst in Deutschland stehen Autofahrer länger im Stau, ist der Umgang miteinander im Verkehr rauer. Und… Weiter lesen
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Kudamm-Raser bleiben Mörder
Auch im zweiten Prozess verurteilt das Berliner Landgericht zwei Raser nach einem tödlichen Unfall mit einem Unbeteiligten zu lebenslanger Haft. Der Fall wird wohl wieder vor dem Bundesgerichtshof landen. Auch das neue Recht schützt nicht vor einer Mordan Das Berliner Landgericht hat die so genannten Kudamm-Raser zum zweiten Mal wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe… Weiter lesen
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Die Züge kommen etwas pünktlicher
Die Deutsche Bahn ergänzt ihre Statistik. Die Zahlen sollen aber nicht geschönt werden. Fahrgastverband lobt das Vorhaben. Der Verkehrsminister fordert, die Bahn liefert erst einmal. Im Februar kamen vier von fünf Zügen pünktlich am Bahnhof an. Das ist das erste Mal seit einem Jahr, dass das Unternehmen im Fernverkehr wieder über die Marke von 80… Weiter lesen