Kategorie: Internationales
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Eurofonds schon fast Vergangenheit
Anhörung im Bundestag: Was kommt, wenn der EFSF zu klein wird? 440 Milliarden Euro sind eine erstaunlich große Summe. Bevor der Europäische Stabilisierungsfonds darüber verfügen kann, muss der Bundestag zustimmen. Am Montag ließen sich die Abgeordneten des Haushaltsausschusses deshalb unter anderem von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann über das Für und Wider unterrichten. Dabei wurde klar, dass… Weiter lesen
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Strompreis könnte steigen
Netzfirmen dürfen einen Puffer anlegen, um Ökoenergie auszugleichen Eine neuerliche Erhöhung des Strompreise könnte auf die Bundesbürger zukommen. Die Berechnungen von Netzbetreibern wie der 50Hertz Transmission GmbH deutet auf eine Preissteigerung von 0,35 Cent pro Kilowattstunde hin. Für einen Durchschnittshaushalt mit vier Personen würde dies etwa einen Euro pro Monat bedeuten. Die mögliche Erhöhung steht… Weiter lesen
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Was wäre, wenn…
… die Griechen doch wieder zur Drachme zurückkehren? In den Verträgen zum Euro ist der Austritt eines Mitgliedslandes gar nicht vorgesehen. Bei einem extrem hohen politischen oder ökonomischen Druck und dem unbedingten Willen eines Staates würde die Eurozone wohl einen Austritt Griechenlands ermöglichen. Dieser Schritt hätte in mehrerer Hinsicht gravierende Folgen. Zunächst einmal könnten die… Weiter lesen
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Die USA wackeln, jetzt kommen die USE
Vereinigte Staaten von Europa Kleines Identitätsexperiment: Auf die Frage „Where are you from?“ während der Reise durch die USA antwortete ich: Berlin, Europe. Kurze Ratlosigkeit beim Frager. „Du meinst Berlin in Deutschland?“ Nicht ganz. Berlin in Europa. Ein gutes Gefühl im Gespräch – zumindest testweise. Aber irgendwie stimmt diese Herkunftsbezeichnung auch nicht. Zu allererst bin… Weiter lesen
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Opfer am Staudamm
Wenn deutsche Unternehmen im Ausland gegen die Menschenrechte verstoßen, interessiert das hiesige Gerichte höchst selten. Eine der seltenen Ausnahmen war das Verfahren gegen Daimler wegen Morden an Gewerkschaftern während der argentinischen Militärdiktatur. Nun aber haben Berliner MenschenrechtsanwältInnen ein weiteres Ermittlungsverfahren ausgelöst: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main untersucht jetzt, ob der Ingenieurkonzern Lahmeyer Bauern im Sudan um ihre… Weiter lesen
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Die Verantwortung der Staudamm-Planer
Staatsanwaltschaft Frankfurt eröffnet Ermittlungsverfahren gegen Konzern Lahmeyer. Anzeige wegen Überflutung von Bauerndörfern Wenn deutsche Unternehmen im Ausland gegen die Menschenrechte verstoßen, interessiert das hiesige Gerichte höchst selten. Eine der seltenen Ausnahmen war das Verfahren gegen Daimler wegen Morden an Gewerkschaftern während der argentinischen Militärdiktatur. Nun aber haben Berliner MenschenrechtsanwältInnen ein weiteres Ermittlungsverfahren ausgelöst: Die Staatsanwaltschaft… Weiter lesen
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Den Märkten Geld entziehen
Kommentar zu den Börsenturbulenzen von Hannes Koch Die Turbulenzen an den Börsen haben uns auf dem falschen Fuß erwischt. Selbst professionelle Börsenhändler fragen sich mitunter hilflos, warum die Kurse schon wieder abstürzen. Es herrscht Angst, dass die Finanzspekulation die positive Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahres in eine Rezession verkehrt. Die Börsen bestimmen unser Leben – nicht… Weiter lesen
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Finanzmärkte außer Kontrolle
Gezielte Spekulation und automatisierter Computerhandel haben den Absturz der Börsen im August beschleunigt. Wie funktionieren diese Geschäfte – und lassen sie sich eindämmen? Für den erschreckenden Kursrutsch an den Börsen in den vergangenen Wochen war diese Geschichte sympthomatisch. Am Sonntag, dem 7. August, schrieb die Londoner Zeitung Mail on Sunday, die französische Großbank Société Générale… Weiter lesen
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Die Demokratie muss nach Europa
Kommentar zum Euro-Rettungsfonds von Hannes Koch Völlig Unrecht haben die Euro-Skeptiker nicht. Grundsätzlich hat der Bundestag zwar weiterhin das Heft in der Hand und kann den Milliarden-Rettungspaketen für verschuldete Euro-Staaten die Zustimmung verweigern. Und im Zusammenhang mit dem neuen Vertrag für den Rettungsfonds, den Finanzminister Schäuble jetzt vorgelegt hat, lässt sich der Bundestag vermutlich noch… Weiter lesen
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Der Bundestag wird nicht ausgeschaltet
Verletzt der erweiterte Euro-Rettungsfonds das Budgetrecht des Parlaments? Union und Grüne weisen diesen Vorwurf zurück. Manche Abgeordnete bleiben skeptisch Verliert der Bundestag seine wichtigste Macht – das Recht, über die Staatsfinanzen zu beschließen? Diese Frage steht verstärkt zur Debatte, seit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Fraktionen des Bundestages den Vertragsentwurf zur Euro-Stabilisierung zugeschickt hat. Deutschland… Weiter lesen