Kategorie: Politik

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Hanna Gersmann

Björn Hartmann

Hannes Koch

Wolfgang Mulke

  • Trumps Botschaft der Stärke

    Eine Phalanx von Politikern kritisiert US-Präsident beim Weltwirtschaftsforum. Um ihn zu sehen, stellen sich die Leute anderthalb Stunden vorher in Bereitschaft. Die Warteschlange wächst. Ein paar hundert Leute sind es schon – Männer in Businessanzügen, aber mit Wanderschuhen, Frauen in Kostümen, aber mit Fellstiefeln. Er ist eine Attraktion. Wenn man schon die Gelegenheit hat, sollte… Weiter lesen

  • Die Chance, dem Monopol Adieu zu sagen

    Internetkonzerne wie Facebook und Google beherrschen ihren Markt. Aber das Kartellamt, das jetzt 60 Jahre alt wird, kommt nicht gegen sie an. Oder doch? Facebook ist nicht nur ein soziales Netzwerk, sondern auch ein – um den Begriff aus der alten Zeit zu verwenden – weltweites Telefonbuch. Von rund sieben Milliarden Menschen sind etwa zwei… Weiter lesen

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    Von wegen weniger Zucker

    Das Beispiel Nutella zeigt, dass die Zuckerstrategie der Bundesregierung nicht aufgeht. Ohne Vorgaben der Politik wird sich nach Einschätzung von Verbraucherschützern nichts ändern. Fachleute fordern höhere Steuern auf Süßes. Wenn der Lebensmittelkonzern Ferrero über Zucker informiert, klingt es sehr appetitlich. Auf dessen Markenwebseite für den Schokoaufstrich Nutella ist von zertifizierten Rohrzucker als Grundstoff die Rede,… Weiter lesen

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    Zeitspiel

    Kommentar Die meisten vom Abgasskandal betroffenen Besitzer von VW-Fahrzeugen können Hoffnungen auf eine Entschädigung für die Verfehlungen des Konzerns begraben. Sie müssten bis zum Jahresende selbst vor Gericht ziehen und etwaige Ansprüche einklagen. Das finanzielle Risiko ist dabei beträchtlich. Bislang hat VW drei von vier Klagen erfolgreich abwehren können. Die Kläger bleiben dann auf den… Weiter lesen

  • Die das Risiko wählen

    Sieben junge Leute wollen, dass die Demokratie wieder rockt. Mit ihrem weißen Omnibus fahren sie vor der Bundestagswahl durch Deutschland und fordern bundesweite Volksabstimmungen. Auch wenn die AfD das Gleiche will. Dies ist eine Einladung zu politischer Fantasie. „Worüber willst Du abstimmen?“, steht oben auf dem großen Plakat. Darunter können alle BesucherInnen ihre Wünsche für… Weiter lesen

  • Die Null und ihr Preis

    Eine Bilanz von Schäubles Finanzpolitik Kaum jemand kann so hingebungsvoll über die Feinheiten von Steuergesetzen disputieren, wie Michael Meister. Man spürt da die Leidenschaft des Mathematikers, der er ist. Schaut er aus den Fenstern seines Staatssekretärsbüro im Bundesfinanzministerium, liegt unten die ehemalige Grenze mit einem Rest der Berliner Mauer. „Eine historische Leistung“, sagt der CDU-Politiker,… Weiter lesen

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    Viele Fragen bleiben für die Verbraucher noch unbeantwortet

    Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Folgen der Diesel-Beschlüsse für die Autobesitzer Drohen immer noch Fahrverbote für alte Diesel? Diese Gefahr ist noch längst nicht gebannt, auch wenn der Verband der Automobilindustrie (VDA) davon fest überzeugt ist. Letztlich werden aber Richter entscheiden, ob die nun vereinbarten Nachrüstungen zusammen mit den anderen Maßnahmen ausreichen, um… Weiter lesen

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    Die Verkehrsrevolution wird am Mittwoch ausbleiben

    Kommentar zum Diesel-Gipfel Die Dramaturgie des Diesel-Gipfels hätte auch kein Bestseller-Autor besser hinbekommen. Beinahe täglich sickern neue schlechte Nachrichten aus der Branche durch. Eine Unschuldsvermutung nach der anderen wird abgeräumt. Von den großen deutschen Herstellern steht nur noch BMW halbwegs sauber da. Sollte sich der Vorwurf von verbotenen Kartellabsprachen bestätigen, ist es auch damit vorbei.… Weiter lesen

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    „Der Diesel-Gipfel kommt zwei Jahre zu spät“

    Interview mit ICCT-Chef Peter Mock Vom Besprechungsraum in der europäischen Zentrale des International Council on Clean Transportation (ICCT) aus blickt Europa-Chef Peter Mock auf den Hackeschen Markt. Von Autos ist in dieser Fußgängerzone weit und breit nichts zu sehen. 2015 hat die von Stiftungen und Regierungen finanzierte Forschungsplattform für saubere Mobilität ihre auffälligen Messwerte bei… Weiter lesen

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    Türkei-Urlaub

    Fragen und Antworten Warum betrifft der politische Streit zwischen Deutschland und der Türkei normale Urlauber? Die Bundesregierung erwidert die vermutlich grundlose Inhaftierung deutscher Staatsbürger mit einer diplomatischen Feinheit. Das Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei verschärft formuliert und explizit auf den Umstand hingewiesen, dass Reisende dort festgenommen und ohne konsularischen Beistand festgehalten werden… Weiter lesen