Kategorie: Politik
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Helme sind gesünder
Pro Helmpflicht von Hannes Koch Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung hilft. Wer schneller als 20 Kilometer pro Stunde mit einem Motorrad, Mofa oder ähnlichem Gefährt unterwegs ist, muss einen Helm tragen. So beantwortet sich die gerade heiß debattierte Frage nach der Helmpflicht für Radfahrer eigentlich selbst. Ja, auch Radfahrer sollten gesetzlich verpflichtet werden, ihren Kopf… Weiter lesen
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„Der umstrittene Mais kommt nicht auf die Felder“
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt: Den Anbau von genveränderten Pflanzen können einzelne EU-Länder künftig verbieten, sagt Hannes Koch: Herr Schmidt, der Ministerrat der EU hat am Donnerstag beschlossen, dass die einzelnen Mitgliedstaaten oder Regionen den Anbau von genveränderten Pflanzen verbieten können. Ist damit sicher, dass es in Deutschland keine Aussaat von manipuliertem Mais geben wird? Christian Schmidt:… Weiter lesen
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Taxifirmen fürchten den Mindestlohn
Fahrer, Mitgliederwerber, Zeitungszusteller – solche Stellen könnten in Gefahr geraten. SPD und Union wollen aber keine weitere Ausnahmen zulassen Etwa 50.000 Taxifahrern drohe Arbeitslosigkeit – das befürchtet der Branchenverband als Folge des gesetzlichen Mindestlohns. Nichts Gutes bedeute dieser auch für Zeitungszusteller, warnen die Arbeitgeber und fordern Zugeständnisse der Politik. Am Donnerstag debattiert der Bundestag erstmals… Weiter lesen
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Steuergerechtigkeit bleibt auf der Strecke
Wer viel Geld hat, zahlt für die Gewinne weniger Steuern, als die Beschäftigten auf ihren Lohn. Die Koalition debattiert, diese Ungleichbehandlung zu beseitigen Ob diese Steuer der Gerechtigkeit dient, war immer höchst umstritten. Linke sahen in der niedrigen Abgabe für Kapitalgewinne eine Bevorzugung der Gutsituierten, selbsternannte Realisten wie der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagten, mit… Weiter lesen
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Bericht aus dem Reich des Bösen
Agententhriller und Aufklärungsbuch: Journalist Greenwald über den Fall Snowden. Die US-Geheimdienste wollen „alle Daten“ Edward Snowden sitzt am Tisch und zieht sich eine Decke über den Kopf. So will er verhindern, dass irgendwelche Geheimdienste mit Kameras, die eventuell in die Decke des Hotelzimmers eingebaut sind, die Passwörter seiner Laptops ausspähen. Vor die Zimmertür legt er… Weiter lesen
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Besser leben mit Europa
Was die vermeintlich hassenswerte Bürokratie in Brüssel Gutes für unseren Alltag leistet Die EU schreibt uns vor, wie krumm die Gurke sein darf, und dann nimmt sie uns die wunderbar warm leuchtende Glühbirne weg. Solche Gedanken hegen nicht wenige Bürger, wenn sie an Europa denken. Dabei macht Brüssel unseren Alltag in vieler Hinsicht einfacher. Hier… Weiter lesen
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Gabriel gegen Google
Ist der Internetkonzern zu mächtig? Kommentar von Wolfgang Mulke Lange Zeit konnte der Internetkonzern Google nach Belieben eine Vormachtstellung aufbauen – unter anderem in Europa. Schon der Marktanteil von 90 Prozent bei den Suchmaschinen belegt, wie konsequent das US-Unternehmen sein Geschäft betreibt. Eine derart beherrschende Position hätte in anderen Branchen bereits für massiven Protest gesorgt.… Weiter lesen
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Zwischen Gold und Gefahr
Mit der Internetwährung Bitcoin sind manche Leute inzwischen reich geworden. Doch die Bundesbank warnt vor dem „hochspekulativen Finanzinstrument“. Wie funktionieren die digitalen Münzen? Als Geld diente in der Menschheitsgeschichte schon vieles, beispielsweise Steine, Knochen, Perlen, Zigaretten, Gold oder Banknoten. Seit 2009 ist eine weitere Variante hinzukommen: die Internetwährung Bitcoin („digitale Münze“). Während manche Anhänger das… Weiter lesen
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Die russischen Banken gehen nicht in die Knie
Die westlichen Sanktionen bereiten den Instituten Probleme, aber vorläufig haben sie genug Geld Von einem Tag auf den anderen konnten Kunden der Rossiya-Bank und einiger weiterer russischer Finanzinistitute nicht mehr mit ihren Visa- und Master-Karten bezahlen. Diese im März von der US-Regierung verhängten Sanktionen treffen den gesamten Finanzsektor Russlands. Kapital fließt ins Ausland ab, die… Weiter lesen
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Atomkonzern in Staatshand
Die Energieunternehmen bieten der Bundesregierung an, die Kernkraftwerke zu übernehmen. Gewinn oder Verlust für den Staat? Am Vorschlag, die deutsche Atomindustrie zu verstaatlichen, scheiden sich die Geister. „Die Idee finde ich jetzt erstmal nicht schlecht“, kommentierte Michael Vassiliadis, Chef der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Die Bundesregierung wies den Plan dagegen zurück. Welche Vor- und Nachteile… Weiter lesen