Kategorie: Politik

  • Der freundliche Herr Grube

    Der Bahnchef macht fast alles anders als sein Vorgänger / Porträt eines arbeitswütigen Vorstands Tief im Tunnel unter einem Bergmassiv im sachsen-anhaltinischen Ort Saubach hallen die Sirenen noch nach, als Bahnchef Rüdiger Grube zum Gewaltschlag ausholt. Per Knopfdruck jagt der Bauherr 90 Kilogramm Dynamit und damit jene Felswand in die Luft, die zwei ICE-Tunnelstücke noch… Weiter lesen

  • Kein Durchblick

    Kommentar zur Verkehrswegeplanung Bei Bau von Straßen oder Schienenwegen fehlt fast jede Transparenz. Was, wann und wo gebaut wird, entscheiden Politiker und Beamte in kleinen Zirkeln. Das muss sich ändern. Verkehrsprojekte üben auf Politiker einen gewaltigen Reiz aus. Sie bringen vielen Bürgern einen spür- und sichtbaren Nutzen. Den Politikern selbst natürlich auch. Sie lassen sich… Weiter lesen

  • Die Herausforderung kommt erst noch

    Kommentar zum Bundeshaushalt von Hannes Koch Jeden vierten Euro ihrer Ausgaben muss die Bundesregierung dieses Jahr leihen. Rund 80 von 320 Milliarden Euro des Bundeshaushaltes, der am Donnerstag besiegelt wurde, stammen aus der Neuverschuldung. Das klingt dramatischer, als es ist. Gemessen am Umfeld der schärftsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 1929 ist Deutschland noch gut davon… Weiter lesen

  • Der Bund hat sich verhoben

    Für die geplanten Bahnstrecken fehlen über 20 Milliarden Euro/ Politische Nettigkeiten rächen sich jetzt Der Ausbau des bundesweiten Schienennetzes ist an vielen Stellen gefährdet. Denn der Bund hat weit mehr versprochen, als er nun halten kann. "Es fehlen weit über 20 Milliarden Euro, um das alles zu finanzieren", sagt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Winfried… Weiter lesen

  • Die Familie bekommt am wenigsten Geld

    Betreuende Angehörige erhalten geringe Mittel aus der Pflegeversicherung/ Einige Unternehmen kommen pflegenden Mitarbeitern weiter entgegen als es der Staat vorschreibt Die Pflege von alten Menschen übernehmen heute Heime, ambulante Dienste oder Angehörige. Finanziellen Beistand gibt es von der gesetzlichen Pflegeversicherung. Wenn sie Angehörige betreuen, erhalten Familienmitglieder weniger Mittel als eine stationäre Einrichtung. Die Umsorgung im… Weiter lesen

  • Ein Hauch von Sparen

    In ihrem ersten Bundeshaushalt tritt die schwarz-gelbe Koalition ein bisschen auf die Ausgabenbremse, verschiebt aber die wirklichen Herausforderungen ins kommende Jahr. Trotz der gigantisch schlechten Zahlen haben die Haushaltspolitiker von Union und FDP doch noch eine gute Nachricht produziert. „Wir sparen nicht massiv, aber durchaus sichtbar“, sagte CDU-Haushälter Norbert Barthle dieser Zeitung. Die Neuverschuldung des… Weiter lesen

  • Genkartoffel darf auf den Acker

    EU lässt Amflora zu / Verwirrung über notwendige Regelungen in Deutschland / Umweltschützer empört Die Europäische Kommission hat die genetisch veränderte Kartoffelsorte Amflora zugelassen. „Es gibt keine wissenschaftlichen Fragen mehr, die untersucht werden müssen“, begründete der zuständige Gesundheitskommissar John Dalli die nach fast siebenjähriger Prüfung erteilte Erlaubnis. Die Sicherheitsbedenken seien ausgiebig berücksichtigt worden. Außerdem gab… Weiter lesen

  • Risiken und Nebenwirkungen

    Viele Banken haben an Transparenz keinerlei Interesse. Deshalb müssen sie zu mehr Offenheit gezwungen werden, notfalls per Gesetz. Der durchschnittliche Kunde hat angesichts der komplizierten Struktur vieler Finanzprodukte kaum die Möglichkeit, sich ein fundiertes Bild vom Angebot einer Bank zu machen. Den Beratern trauen die meisten Kunden nach den Erfahrungen der letzten Jahre ohnehin nicht… Weiter lesen

  • Banken wollen besser informieren

    Beipackzettel für Finanzprodukte vorgestellt / Aigner fordert mehr Transparenz Bankkunden sollen bald flächendeckend zu jedem Fonds oder Zertifikat ein leicht verständliches Infoblatt erhalten. Daraus sollen insbesondere Kosten wie Provisionen oder Verlustrisiken erkennbar werden. Das haben die drei Verbände der Kreditwirtschaft angekündigt. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) stellte an diesem Freitag den künftigen "Beipackzettel" der Privatbanken… Weiter lesen

  • Listenweise Bahnprojekte

    Bahn sorgt sich um Investitionen ins Schienennetz / Ramsauer will mehr Sicherheit / Ex-Vorstände könnten für Datenaffäre haftbar gemacht werden Bahn-Chef Rüdiger Grube sorgt sich um die notwendigen Investitionen ins Schienennetz. Es gebe zwar keine Streichliste, sagte der Vorstand nach einem Besuch im Verkehrsausschuss des Bundestags. Doch könnten international vereinbarte Vorhaben womöglich zu Lasten der… Weiter lesen