Kategorie: Politik

Wie Wirtschaftsminister zu Guttenberg mit Glück und Geschick zum Shootingstar wurde Angst vor dem Volk kennt der Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg nicht. Als vor dem Berliner Wirtschaftsministerium im Frühjahr rund 5.000 Beschäftigte des Warenhauskonzerns Karstadt für Staatshilfen demonstrierten, scheute der neue Medienstar unter den Politikern nicht, sondern nahm ein Mikrofon in die Hand und erklärte… Weiter lesen

Für den Politikberater und langjährigen CDU-Wahlkampfmanager Peter Radunski stillt Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Sehnsucht der Deutschen nach charismatischen und ehrlichen Politikern. Der Experte weiß aus eigener Erfahrung, wie Politi Frage: Erkennen Sie eine Kommunikationsstrategie hinter der Erfolgsgeschichte des Wirtschaftsministers zu Guttenberg? Peter Radunski: Er hat das größte Defizit der deutschen Politik erkannt. Außer Angela… Weiter lesen

Politiker zweifeln an Zuverlässigkeit von Vattenfall / Gabriel gibt Endlager keine Chance mehr SPD und Grüne wollen den Atommeiler Krümmel bei Hamburg nicht wieder ans Netz lassen. „Wir sind dafür, dem Betreiber Vattenfall die Zuverlässigkeit abzusprechen und Krümmel stillzulegen“, sagte die Umweltexpertin der Grünen, Bärbel Höhn, nach einer Sondersitzung des Umweltausschusses im Bundestag. Der Konzern… Weiter lesen

Kommentar Eine Kuh, die gemolken werden soll, schlachtet der Bauer nicht. Dieses Prinzip beherzigt auch der Fiskus. In der Regel knöpfen die Finanzämter den Bürgern die dem Staat zustehenden Einkünfte zwar rigoros ab. Wenn ein Steuerzahler dadurch aber in die Pleite getrieben wird, sind immer Kompromisse drin, wird gestundet oder die Schuld darf abgestottert werden.… Weiter lesen

Wie Steinmeier vier Millionen Jobs schaffen will, bleibt ein Rätsel Vier Millionen neue Stellen bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts will Frank-Walter Steinmeier mit einem umfangreichen Wirtschafts- und Bildungsprogramm schaffen. Arbeitslosigkeit soll im Jahr 2020 kein Thema mehr sein in Deutschland. Arbeitsmarktexperten sind allerdings skeptisch, ob das Ziel erreichbar ist. „Vollmundig“ nennt der Präsident des… Weiter lesen

Verbraucherschützer mischen sich manchmal zu viel ein Uran im Mineralwasser, Nickel in der Limonade, imitierte Nahrungsmittel oder Zertifikate für Jedermann: Bei diesen Themen schlägt die Stunde der Verbraucherschützer. Da wird angeprangert, Besserung gefordert und Beratung geboten. Immer häufiger drängt sich der fatale Eindruck auf, dass dabei mehr um die eigene Profilierung geht als um die… Weiter lesen

Schaden an Brennstäben vermutet / Vattenfall sieht keinen Grund für Stillegung Die Schäden am Kernkraftwerk Krümmel sind schwerer als bisher bekannt. „Wir haben mit großer Wahrscheinlichkeit einen Brennstabschaden“, sagte der Chef der Nuklearsparte der Betreiberfirma Vattenfall, Ernst Michael Züfle, am Donnerstag in Berlin. Noch in dieser Woche will das Unternehmen den Reaktordeckel öffnen und alle… Weiter lesen

Politiker rufen Vattenfall-Kunden zum Wechsel auf / Neue Lieferverträge klappen mittlerweile problemlos Die Schäden am Kernkraftwerk Krümmel sind schwerer als bisher bekannt. „Wir haben mit großer Wahrscheinlichkeit einen Brennstabschaden“, sagte der Chef der Nuklearsparte der Betreiberfirma Vattenfall, Ernst Michael Züfle, am Donnerstag in Berlin. Noch in dieser Woche will das Unternehmen den Reaktordeckel öffnen und… Weiter lesen

Leitartikel zur Bad Bank von Hannes Koch Die abenteuerlichste Behauptung steht gleich auf der ersten Seite des umstrittenen Gesetzes. Beim Punkt „Finanzielle Auswirkungen für die öffentlichen Haushalte“ ist dort schlicht zu lesen: „Keine“. Dies ist zumindest eine sehr mutige Formulierung. Man kann das auch als systematische Irreführung der Bürger durch die Abgeordneten der großen Koalition… Weiter lesen

Bundestag wird auf der letzten Sitzung heute noch wichtige Gesetze verabschieden Der Bundestag verabschiedet sich heute mit einer Reihe wichtiger Abstimmungen in die Sommerpause. Zwar müssen die Abgeordneten im Sommer noch einmal zu einer Sondersitzung zusammenkommen, doch die nächste reguläre Sitzung findet erst nach der Bundestagswahl Ende September statt. Auf den letzten Drücker beschließen die… Weiter lesen