Kategorie: Recht
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Die Kunst der Sandale
Sind Birkenstocks vom Urheberrecht geschützt? Regnerisch, grau, kühl beginnt der Tag in Karlsruhe, nicht gerade das richtige Wetter, um Birkenstock-Sandalen zu tragen. Dennoch ist das Schuhwerk Thema im Bundesgerichtshof. Vor dem 1. Zivilsenat geht es um die Frage, ob Karl Birkenstock die Modelle Arizona, Boston, Gizeh und Madrid künstlerisch gestaltet hat oder ob es schnöde… Weiter lesen
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Perso im Smartphone
Digitale Brieftasche soll 2027 starten Noch gehört der Personalausweis zu den wichtigsten Plastikkarten im Portemonnaie. Er ist eines der wenigen Dokumente, die nicht digital im Smartphone abgespeichert werden können. Doch das wird sich ändern. Deutschland arbeitet daran, ihn zu digitalisieren und die Brieftasche gleich mit. Dort ließe sich dann auch der Führerschein speichern, bisher eine… Weiter lesen
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Datenzugriff nach dem Tod
Das ist beim digitalen Nachlass zu beachten Mobiltelefon und Internet haben viel vereinfacht. Nachrichten und Fotos lassen sich schnell verschicken, Waren online kaufen, Filme und Serien abonnieren, Geld anlegen. Für diese Dienste gibt es oft keine Verträge mehr auf Papier, vieles läuft rein digital. Sollte jemandem etwas zustoßen, haben Angehörige oder Erben oft keinen Überblick… Weiter lesen
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Zu wenig
Zum Monopol bei Fernwärme Fernwärme ist wichtig für die Energiewende in Deutschland. Und sie ist für Mieter und Eigentümer bequem. Häuser, die angeschlossen sind, benötigen keine Heizkessel mehr. Allerdings lässt sich, wer auf Fernwärme setzt, auf ein Monopol ein. Solche Strukturen neigen dazu, undurchsichtig zu sein und teuer für die Kunden. Die Bundesregierung möchte die… Weiter lesen
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Dicke Luft beim Klimaschutz
Elf 14- bis 27-Jährige reichen Verfassungsbeschwerde Wieder einmal muss sich das Bundesverfassungsgericht mit Klimaschutz beschäftigen. Elf junge Menschen und die Deutsche Umwelthilfe reichen Verfassungsbeschwerde gegen das zentrale, gerade angepasste Gesetz ein. Sollten sie Recht bekommen, müsste die Klimapolitik in Deutschland deutlich verschärft werden. Das beträfe vor allem Gebäude, Industrie und Verkehr. Zwei weitere Beschwerden werden… Weiter lesen
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Die Tricks der Passwort-Angler
Kontodaten ködern: Was Sie zu Phishing wissen müssen Netflix informiert über eine blockierte Zahlung, die Postbank hat das Konto aus Sicherheitsgründen deaktiviert und Paypal will die Sicherheitsbestimmungen aktualisieren. Alle drei Mails der vergangenen Wochen haben eins gemeinsam: Sie sind gefälscht und wollen an die Kontodaten der Empfänger. Ein kleiner Leitfaden zum Phishing. Was ist Phishing?… Weiter lesen
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Die Tricks der Passwort-Angler
Was Sie zu Phishing wissen müssen Netflix informiert über eine blockierte Zahlung, die Postbank hat das Konto aus Sicherheitsgründen deaktiviert und Paypal will die Sicherheitsbestimmungen aktualisieren. Alle drei Mails der vergangenen Wochen haben eins gemeinsam: Sie sind gefälscht und wollen an die Kontodaten der Empfänger. Ein kleiner Leitfaden zum Phishing. Was ist Phishing? Der Begriff… Weiter lesen
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Die Gefahr der Klebezettel
So sind sie sicherer digital unterwegs Auch wenn Deutschland im internationalen Vergleich langsam ist, setzen sich digitale Dienste durch. Geld zum Geburtstag der Enkelin lässt sich vom Sofa aus überweisen; das Ferienhaus in Spanien oder das Hotel ist per Mobiltelefon buchbar; wer auf der Autobahn unterwegs ist, bekommt automatisch aktuelle Staumeldungen und Tipps, sie zu… Weiter lesen
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Aus für zwei Steuerklassen
Doppelverdiener werden anders besteuert Bald wird das deutsche Steuerrecht einschneidend verändert. Die Bundesregierung will die Zahl der Steuerklassen verringern. Vor allem Frauen profitieren. Was plant die Bundesregierung? Wie Koalitionsvertrag 2021 vereinbart, will die Bundesregierung zwei der sechs Steuerklassen abschaffen. Statt der Steuerklassen 3/5 soll immer die Steuerklasse 4 gelten. Das Steuerrecht soll so für die… Weiter lesen
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Überfällig
Zur Reform des Postgesetzes Nach 25 Jahren wagt eine Bundesregierung eine Reform des Postgesetzes. Ein Punkt: Der Großteil der Briefe muss nach drei statt wie bisher nach zwei Tagen ankommen. Das kann man bedauern, doch der Bedarf, wie ihn der Gesetzgeber noch 1998 gesehen hat, existiert nicht mehr. Die Deutschen schreiben weniger Briefe, Zeitkritisches wird… Weiter lesen