Kategorie: Recht
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Die Kapitalvernichter
Wer besonders viel Anlegergeld verbrennt Vor gut 20 Jahren zählte Epigenomics zu den Biotech-Unternehmen mit einer großen Zukunft bei der Krebsfrüherkennung. Davon ist wenig geblieben, zumindest aus Sicht der Anleger. Der Wert des Berliner Unternehmens schrumpfte allein 2021 um 81 Prozent, in den vergangenen fünf Jahren blieben von 100 Euro nur zwei übrig. Auf der… Weiter lesen
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Schufa öffnet sich
Videobot soll Score erklären Undurchsichtig und mächtig – so würden viele Deutsche die Schufa bezeichnen. Das Unternehmen aus Wiesbaden bewertet, wie zahlungskräftig eine Kundin oder ein Kunde ist. Wie, ist für viele unverständlich und Jahrzehnte lang tat die Schufa wenig, das Wissen über sie und ihren berühmten Score – die Bewertung – zu ändern. Bis… Weiter lesen
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Der Tesla-Faktor
Warum der E-Autopionier bei Berlin im Rekordtempo baut Lärmgeplagte Orte warten jahrelang auf Umgehungsstraßen, neue Bahnschnellstrecken dauern schon mal zwei Jahrzehnte. Und in Brandenburg baut US-Milliardär Elon Musk ein Autowerk in Rekordtempo: Von der Entscheidung für den Standort im November 2019 bis zur fertigen Fabrik in knapp zwei Jahren. Erste Autos sollen noch 2021 vom… Weiter lesen
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Umbau der Finanzaufsicht dauert Jahre
Erste Schritte der radikalen Reform sind umgesetzt. Neuer Chef Branson arbeitet an moderner und schlagkräftiger Behörde Schneller, klarer, schlagkräftiger – und vor allem wirksam will die Bundesfinanzaufsicht unter ihrem neuen Chef Mark Branson sein. Dazu ist die Behörde in den vergangenen Monaten tiefgreifend umgebaut worden. „Es geht schnell vorwärts“, sagte Branson bei einer Art Bilanz.… Weiter lesen
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Grundlegend neu denken
Um die Fachkräftelücke zu schließen, muss die Zuwanderung reformiert werden Für den Präsidenten der Bundesagentur für Arbeit ist die Lage ernst. 400.000 Fachkräfte werden demnach in Deutschland künftig fehlen – jährlich. Allein in diesem Jahr schrumpft die Zahl der potenziellen Arbeitskräfte um 150.000. Sein Schluss: Die Lücke muss auch mit Personal aus dem Ausland gefüllt… Weiter lesen
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Berlin macht Ernst beim Mietendeckel
Ein Mietenstopp für fünf Jahre gilt praktisch ab sofort. Bei Verstößen drohen Vermietern hohe Geldbußen. Wohnungswirtschaft ist empört. Rund 1,5 Millionen Haushalte in Berlin müssen sich vor steigenden Wohnkosten vorerst nicht mehr fürchten. „Die Mieten dürfen fünf Jahre lang nicht erhöht werden“, sagte Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke), nachdem der Senat ihren Preisstopp am Dienstag beschlossen… Weiter lesen
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„Sozialpflichtigkeit ist kein Enteignungsgrund“
Die Rechtmäßigkeit einer Enteignung von Wohnungsbesitzern ist umstritten. Der Wissenschaftler Ulrich Stelkens von der Verwaltungshochschule Speyer hält einen Erfolg des Berliner Volksbegehrens für möglich. Gab es in der Bundesrepublik bereits Enteignungen in ähnliche gelagerten Fällen, also nicht, um etwa Grund und Boden für Autobahnbauten zu erwerben? Ulrich Stelkens: Eine vergleichbare Enteignung gab es noch nicht.… Weiter lesen
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Kudamm-Raser bleiben Mörder
Auch im zweiten Prozess verurteilt das Berliner Landgericht zwei Raser nach einem tödlichen Unfall mit einem Unbeteiligten zu lebenslanger Haft. Der Fall wird wohl wieder vor dem Bundesgerichtshof landen. Auch das neue Recht schützt nicht vor einer Mordan Das Berliner Landgericht hat die so genannten Kudamm-Raser zum zweiten Mal wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe… Weiter lesen
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Korruptionsgefahren sind weltweit auf dem Vormarsch
Auch in Deutschland sind unlautere Methoden erfolgversprechend. Transparency International (TI) warnt davor, dass der Rechtsstaat durch Bestechung unterhöhlt wird und fordert mehr Transparenz bei Politik und Wirtschaft. Korruption und Bestechung sind weltweit auf dem Vormarsch. Das geht aus dem jüngsten Korruptionsindex der Organisation Transparency International (TI) hervor, die anhand von Befragungen insbesondere der Wirtschaft die… Weiter lesen
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Der Resturlaub wird mit vererbt
Die Hinterbliebenen haben laut Bundesarbeitsgericht einen Anspruch auf die bezahlten freien Tage eines Verstorbenen. Die Höhe hängt vom Entgelt ab Die Hinterbliebenen haben laut Bundesarbeitsgericht einen Anspruch auf die bezahlten freien Tage eines Verstorbenen. Die Höhe hängt vom Entgelt ab. Das Bundesarbeitsgericht hat ein grundlegendes Urteil gefällt. Danach steht den Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers eine… Weiter lesen