Kategorie: Soziales

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Hanna Gersmann

Björn Hartmann

Hannes Koch

Wolfgang Mulke

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  • „Fünf Euro reichen nicht“

    Hartz IV: Die Union vernachlässige den sozialen Ausgleich, sagt der Philosoph Friedhelm Hengsbach. Die sozialethische Rechtfertigung dieser Politik sei fehlerhaft Hannes Koch: Morgen verhandeln Regierung und Opposition abermals über bessere Hartz-IV-Leistungen. Warum halten Sie das bisherige Angebot von Union und FDP für unzureichend? Friedhelm Hengsbach: Das Bundesverfassungsgericht bezweifelt, dass Haushalte mit Kindern, die von Hartz Weiter lesen

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    Lokführer wollen streiken

    GDL ist mit den Angeboten der Bahnen unzufrieden Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will ihren Forderungen nach einem bundeseinheitlichen Tarifvertrag nun mit Warnstreiks Nachdruck verleihen. Dies beschloss die Tarifkommission der Gewerkschaft am Donnerstag. Zuvor hatte die GDL die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn und den führenden Privatbahnen für gescheitert erklärt. Eine andere Möglichkeit als den Weiter lesen

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    Taktischer Streik

    Kommentar Die Lokführer lassen wieder einmal ihre Muskeln spielen und streiken. Doch diesmal könnte der Schuss nach hinten losgehen. Es werden Erinnerungen an das Jahr 2007 wach, als ihre Gewerkschaft GDL nach langem Arbeitskampf einen eigenen Tarifvertrag und satte Lohnsteigerungen durchsetzte. Die Fahrgäste nahmen die Unannehmlichkeiten überwiegend gelassen hin, weil der Arbeitskampf angesichts eher karger Weiter lesen

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    Markt ohne Moral

    Der Kommentar Früher hießen die Feinde des Hungers Entwicklungspolitik, Demokratisierung, Bildung und Investitionen. All dies sind Elemente, mit denen die Politik dem Mangel an Nahrungsmitteln begegnet. Die Ziele der Vereinten Nationen sind hoch gesteckt. Die Weltgemeinschaft will Zahl der Hungernden bis Mitte dieses Jahrzehnts halbieren. Doch nun gefährdet eine in ihren Ausmaßen noch junge Entwicklung Weiter lesen

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    Mindestlohn für den Schienennahverkehr

    Erfolgreiche Schlichtung bringt ersten Branchentarifvertrag für die Bahnen Im Nahverkehr auf der Schiene gilt demnächst faktisch ein Mindestlohn. Nach rund zweijährigen Verhandlungen verständigten sich die sechs führenden Privatbahnen mit der Deutschen Bahn und der Eisenbahnergewerkschaft EVG auf einen Branchentarifvertrag. Der Kompromiss ist das Ergebnis eines Schlichtungsverfahrens, dass der frühere SPD-Verteidigungsminister Peter Struck geleitet hat. „Es Weiter lesen

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    Skepsis gegenüber dem Wirtschaftswachstum

    Heute startet im Bundestag die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Brauchen wir einen neuen Maßstab für Wohfahrt? Viele Bürger und Politiker freuen sich, dass die deutsche Wirtschaft wieder wächst. Nach 3,6 Prozent in 2010 hält Wirtschaftsminister Rainer Brüderle etwa 2,3 Prozent Wachstum in diesem Jahr für möglich – so soll es im Jahreswirtschaftsbericht stehen, der am Weiter lesen

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    "Viele Menschen leiden an Erschöpfung"

    Reinhard Loske, der grüne Umweltsenator von Bremen, plädiert dafür, dass wir uns vom "Zwang zum Wirtschaftswachstum" verabschieden. Deshalb hat er die neue Enquetekommission des Bundestages mitinitiiert, die heute startet Hannes Koch: Herr Loske, Sie registrieren ein neues Unbehagen bei vielen Bürgern. Auch deshalb haben Sie die Enquetekommission des Bundestages über den Sinn des Wirtschaftswachstums mitinitiiert, Weiter lesen

  • Normalität oder Ausnahme

    Immer mehr Menschen würden gegen Hartz IV klagen, erklärt das größte deutsche Sozialgericht in Berlin. Stimmt nicht, sagt dagegen die Arbeitsagentur. Im Vergleich zum Zustand vor den Hartz-Reformen habe die Zahl der Kläger kaum zugenommen Noch immer empfinden viele Menschen die Hartz-Reformen als ungerecht. Die Widersprüche und Klagen besonders gegen die Hartz-IV-Bescheide nehmen auch deshalb Weiter lesen

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    Von der Leyen im Hartz-Schwitzkasten

    Bei besserer Bildungsförderung für bedürftige Kinder und beim Mindestlohn für Zeitarbeiter geht die Bundesregierung auf die Opposition zu. Ein Erfolg der Verhandlungen über Hartz IV ist aber trotzdem fraglich. SPD-Politiker Hubertus Heil: Regierung muss n Kleine Kompromisse beim Bildungspaket für bedürftige Kinder und beim Mindestlohn hat die rot-grüne Opposition der Bundesregierung im Rahmen der Hartz-Verhandlungen Weiter lesen

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    Landesbedienstete fordern fünf Prozent mehr Lohn

    Vor allem Geringverdiener im öffentlichen Dienst sollen profitieren / Verhandlungen starten im Februar Die knapp 600.000 Angestellten und fast 1,1 Millionen Beamte des öffentlichen Dienstes der Länder fordern höhere Einkommen. Alle Beschäftigten sollen zunächst einen Sockelbetrag von 50 Euro zusätzlich erhalten, auf den dann für alle noch drei Prozent draufgeschlagen werden. Darauf verständigten sich die Weiter lesen

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    Unter dem Strich bleibt weniger Kaufkraft

    Haushaltseinkommen halten mit Teuerung nicht Schritt / 3.707 Euro durchschnittliches Bruttoeinkommen / Spreizung zwischen Ost und West nimmt zu Die Bundesbürger haben trotz gestiegener Einkommen weniger Kaufkraft. „Man kann davon ausgehen, dass die Realeinkommen gesunken sind“, berichtete die Expertin für die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamts, Kristina Kott, am Mittwoch in Berlin. Danach Weiter lesen

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    Im Alter sinken die Chancen

    Den meisten älteren Beschäftigten drohen Nachteile durch die Rente mit 67. Arbeitsministerin von der Leyen argumentiert dagegen, die Lage bessere sich schnell Die Rente mit 67 soll 2012 starten. Das hat nach hitziger öffentlicher Debatte die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hofft darauf, dass ältere Arbeitnehmer durch den späteren Rentenbeginn Weiter lesen

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    Bundestag beschließt Gesundheitsreform

    Fragen und Antworten Der Bundestag hat am Freitag eine neuerliche Gesundheitsreform beschlossen. Sie tritt am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft und hat weit reichende Folgen für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten dazu. Wie teuer wird die Krankenversicherung im kommenden Jahr? Die Koalition hat eine Anhebung des Beitragssatzes Weiter lesen

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    Sozialrevolution in der Union

    Das bisherige Sozialsystem abzuschaffen und durch ein radikal neues Modell zu ersetzen, fordern jetzt Mitglieder einer CDU-Kommission. Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen, Dieter Althaus, schlägt seiner Partei vor, ein bedingungsloses Grundeinko Für große Visionen ist die CDU nicht gerade bekannt. Dieser Wahrnehmung widerspricht der Bericht, den Dieter Althaus, der Vorsitzende der CDU-Kommission „Solidarisches Bürgergeld“, am Weiter lesen

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    Gesunder Druck

    Kommentar zum Steuerkompromiss von Hannes Koch Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Dieser Eindruck wird nun auf den ersten Blick verstärkt durch die Änderungen, die Union und FDP am Sonntag beschlossen haben. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im Vergleich zu den bisherigen Planungen entlastet. Auch den Bürgern stellt man zwar leichte Weiter lesen

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    Bürger zahlen drauf, Firmen atmen auf

    Der Koalitionskompromiss zu höherer Tabaksteuer, niedrigerer Einkommenssteuer und Ökosteuer Die Bürger zahlen etwas drauf. Die Unternehmen kommen dagegen etwas besser weg. Das ist das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen vom vergangenen Sonntag. Den Kompromiss zwischen Union und FDP soll der Bundestag in dieser Woche als Teil des Sparpakets beschließen. Schon im kommenden Jahr wird die Tabaksteuer steigen. Weiter lesen

  • Gutscheine und Geld für bessere Bildung

    Bundesregierung beschließt neues Bildungspaket für bedürftige Kinder. Neben Gutscheinen kann auch direkt Geld fließen. 2,3 Millionen Kinder haben rechnerisch einen Anspruch auf 250 Euro pro Kopf und Jahr Die Bundesregierung vereinfacht die neue Bildungsförderung für bedürftige Kinder. Während die Eltern nach den bisherigen Plänen von Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) Gutscheine hätten beantragen müssen, Weiter lesen

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    Noch lehnt FDP Mindestlohn in der Zeitarbeit ab

    Eine gesetzliche Lohnuntergrenze für Leiharbeiter sei augenblicklich nicht notwendig, sagen die Liberalen. Für 2011 machen sie aber einen Kompromissvorschlag Den Mindestlohn für fast eine Million Beschäftigte der Zeitarbeit in Deutschland einzuführen, könnte ganz einfach sein. Die Verbände der Arbeitgeber sind dafür, die Gewerkschaften ebenso, auch die Union und CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Nur die Weiter lesen