Kategorie: Soziales

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Hanna Gersmann

Björn Hartmann

Hannes Koch

Wolfgang Mulke

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    Richtig aber unglaubwürdig

    Die Finanzierung der Gesundheit muss auf neue Füße gestellt werden Im Bundestag geht es wieder lebhaft zu, weil es eine starke Opposition gibt. Das ist gut so. Mit der deftigen Kritik an den Gesundheitsplänen des FDP-Ministers Philipp Rösler betreiben SPD, Grüne und Linke jedoch Augenwischerei. An einer grundlegenden Reform der Finanzierung des Systems führt kein… Weiter lesen

  • Spitzelei aus Gewohnheit

    Kommentar von Hannes Koch über Bluttests bei Bewerbungen Normal ist es, zur Jobbewerbung eine Mappe mit Lebenslauf und Arbeitsproben einzureichen. Genauso normal, wenn auch wenig bekannt, ist es offenbar, dass Unternehmen Stellenbewerbern einen Bluttest abverlangen. Daimler, Merck, Beiersdorf, und jetzt der Norddeutsche Rundfunk – unnötigerweise brechen die Unternehmen die Privatsphähre derjenigen, die bei ihnen arbeiten… Weiter lesen

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    Mietnebenkosten werden kräftig steigen

    Mieterbund kritisiert geplante Einschnitte im Mietrecht / Verband warnt vor kürzeren Kündigungsfristen für Vermieter Der Deutsche Mieterbund (DMB) rechnet mit einer deutlichen Steigerung der Nebenkosten für Wohnungsmieter. „Mit einer Erhöhung um fünf Prozent kann man schon rechnen“, sagte DMB-Chef Franz-Georg Rips am Montag in Berlin. Grund ist ein Vorhaben der schwarzgelben Koalition. Danach sollen kommunale… Weiter lesen

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    Die Rente ist wieder einmal sicher

    Nur die Rentengarantie verhindert 2010 wohl eine Kürzung der Altersgelder Im Frühjahr setzte der frühere Sozialminister Olaf Scholz ein moralisches Ausrufezeichen. „Es wäre unanständig“, sagte der SPD-Politiker, „die Rente zu kürzen.“ Flugs brachte der Minister mit Billigung der Kanzlerin und kurz vor Toresschluss im Bundestag noch eine Gesetzesänderung auf den Weg, die als Rentengarantie in… Weiter lesen

  • Ungerechtigkeit

    Schwarzgelber Ausstieg aus der paritätischen Krankenversicherung? Contra von Hannes Koch Unternehmen haben ein starkes Interesse an leistungsfähigen Beschäftigten. Schon aus diesem Grund ist Gesundheit mehr als ein individuelles Anliegen. Deshalb erscheint es richtig, dass die Arbeitgeber die Hälfte der Krankenversicherungsbeiträge finanzieren. Wenn die schwarz-gelbe Koalition nun plant, die paritätische Versicherung teilweise abzuschaffen, stellt das die… Weiter lesen

  • Augenwischerei

    Schwarzgelber Ausstieg aus der paritätischen Krankenversicherung? Pro von Wolfgang Mulke Die paritätisch finanzierte Kranken-, Renten und Arbeitslosenversicherung, bei der sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge teilen, hat ausgedient. In ihrer Reinform steht sie ohnehin nur noch auf dem Papier. Zur Rentenversicherung schießen die Steuerzahler einen beträchtlichen Teil zu. Bei der Krankenversicherung tragen die Arbeitnehmer bereits… Weiter lesen

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    Fällt die Praxisgebühr fort?

    Koalitionsvertrag: Schwarzgelb will mehr private Verantwortung bei Sozialversicherungen / Rentengarantie bleibt offenkundig erhalten Die schwarzgelbe Koalition stellt die Praxisgebühr von zehn Euro in Frage. Die Wirkung werde überprüft und die Zahlung gegebenenfalls ersetzt, heißt es im Entwurf des Koalitionsvertrages. Wodurch lassen Union und FDP allerdings offen. Ansonsten können die Versicherten in den nächsten Jahren kaum… Weiter lesen

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    Weniger Steuer-Stress für Rentner

    Koalitionsvertrag: Viele Vorhaben von Schwarzgelb stehen schon fest Rentner haben bald weniger Stress mit dem Finanzamt. Die schwarzgelbe Koalition will die Besteuerung der Altersbezüge vereinfachen. Das geht aus dem dieser Zeitung vorliegenden Entwurf des Koalitionsvertrages hervor. Die Kontrollmitteilungen sollen danach abgeschafft und Rentenbezüge nicht mehr separat dem Finanzamt gemeldet werden. Außerdem will die Koalition prüfen,… Weiter lesen

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    Mehr Chancen, mehr Würde

    Die Würde von Kindern lässt sich nicht in Euro und Cent messen Ein Maß an Menschenwürde lässt sich nicht in Euro und Cent ausdrücken. Das gilt für Erwachsene ebenso wie für Kinder. Das Bundesverfassungsgericht steht daher in den kommenden Monaten vor einer schwierigen Aufgabe. Es muss Eckpunkte für ein würdevolles Leben in einer sozial schwierigen… Weiter lesen

  • Höhere Kapitalgrenze bei Hartz IV nützt kaum

    Union und FDP wollen Hartz IV gerechter machen. Sie planen einen besseren Schutz für die Altersvorsorge. Die Zahl der Nutznießer wäre jedoch gering Auch in der Union und der FDP sagen mittlerweile viele, Hartz IV sei nicht unbedingt gerecht. In den Koalitionsverhandlungen plädiert deshalb NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) dafür, den Freibetrag für das Altersvorsorgevermögen zu… Weiter lesen