Kommentar zur Griechenland-Hilfe von Hannes Koch
Die Kuh ist erst einmal vom Eis. Mit ihrem Hilfsprogramm von 130 Milliarden Euro verhindern die Euro-Staaten, dass Griechenland im kalten Wasser des Staatsbankrotts versinkt. Eine hoffnunggebende Nachricht: Die Regierungen der Euro-Zone einschließlich der deutschen beweisen, dass sie die Krise des Währungsraumes managen können.
Zwar kommen die Lösungen oft zu spät oder sind halbherzig. Das liegt auch an den noch immer uneffektiven Strukturen Europas, der zu schwachen Zentralregierung und dem Partikularismus der Nationalstaaten. Aber trotzdem könnte sich die Krise nun insgesamt beruhigen. Denn die Investoren – die Banken, Versicherungen und Pensionsfonds – merken, dass die Euro-Staaten ihren Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen. Merkels Ansage lautet: Kein Euro-Mitglied wird zurückgelassen, eine Staatspleite ist in Europa keine Option, die Währungszone bleibt beieinander.
Mit ihren 130 Milliarden Euro haben die Finanzminister diese These nun finanziell untermauert. Weitere Spekulationsangriffe auf Portugal und Italien sind dadurch etwas unwahrscheinlicher geworden. Und sollten sie doch erfolgen, so ist zu erwarten, dass die Euro-Zone auch dann wieder Unterstützung gewährt.
Und doch steuert das nächste Rindvieh schon auf die Eisfläche zu. Nach Griechenland kommt jetzt wieder die noch unbeantwortete Frage auf die Tagesordnung, mit welchen Summen die Europäer ihren Währungsfonds ESM ausstatten wollen. Dieser ist gedacht als letzter Retter in der Not. Reichen die bisher angepeilten 500 Milliarden Euro aus? Glauben die Investoren dann, dass Europa auch ein großes Mitgliedsland wie Italien absichern kann? Dass die Antwort eher „Nein“ lauten könnte, hat Jörg Asmussen, deutsches Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, unlängst anklingen lassen. Deshalb plädiert er dafür, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen – getreu der Devise: Sparen ist gut, aber manchmal lohnt es sich nicht.