Gerne lässt sie sich als Klimakanzlerin feiern, doch eine Einladung des UN-Generalsekretärs schlägt die Regierungschefin aus
Angela Merkel wird im September nicht zum Klimagipfel nach New York reisen. Das bestätigte ein Regierungssprecher. Eingeladen hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon Staats- und Regierungschefs der ganzen Welt. Er verknüpfte dies mit der Aufforderung „mit Ehrgeiz und Verantwortung“ teilzunehmen.
Andere Staatschefs werden, so heißt es aus Ban Ki-Moons Umfeld, der Einladung folgen. So wird US-Präsident Barack Obama zum Beispiel zu dem Treffen erwartet. Frankreichs Präsident Francois Hollande auch.
Obama und Hollande hatten im Februar in einem gemeinsamen Artikel, der in der Washington Post und der Le Monde erschienen ist, Unterstützung für ein "ehrgeiziges globales Abkommen" mit "konkreten Maßnahmen" zur Treibhausgasreduzierung gefordert. Der Klimagipfel im September, so schrieben die beiden, „gibt uns die Möglichkeit, unsere Ambitionen für die Klimakonferenz in Paris zu beteuern.“
Der Ban-Ki-Moon-Gipfel gilt als wichtiger Meilenstein für einen neuen UN-Klimavertrag, der im nächsten Jahr in Paris verabschiedet werden soll. Dieser soll ab dem Jahr 2020 gelten und das sogenannte Kyoto-Protokoll ablösen. Mit diesem hatten sich Industrieländer verpflichtet, ihre Co2-Emissionen zu mindern. Zuletzt gehörten dazu allerdings nur noch Europa und wenige andere Länder. Kanada ist beispielsweise ausgestiegen. Japan und Russland beteiligten sich auch nicht mehr.
Geht es nach Ban Ki Moon soll der Gipfel in New York ein „Katalysator“ für Klimaschutzmaßnahmen sein. Die Länder sollen Zahlen auf den Tisch legen und „kräftige Zusagen“ machen, die Treibhausgasemissionen zu mindern. In den Verhandlungen für eine neues Klimaregime sollen auch Schwellenländer wie Brasilien, China, Indien oder Südafrika bewegt werden, erstmals verbindlich den Anstieg ihrer Treibhausgasemissionen zu bremsen.
„Die Bundeskanzlerin begrüßt das große persönliche Engagement des VN-Generalsekretärs und hat ihre volle politische Unterstützung versichert“, erklärte der Sprecher. Merkel, die sich auch schon mal als Klimakanzlerin feiern ließ, sei „eine Teilnahme aus terminlichen Gründen nicht möglich“. Deutschland werde aber „hochrangig“ vertreten sein. Wer das sein werde, werde „rechtzeitig“ bekannt gegeben.
Der Sprecher versuchte den Eindruck zu zerstreuen, Klimaschutz sei Merkel nicht wichtig: „Eine ambitionierte internationale Klimapolitik ist eine politische Priorität der Bundesregierung, für die sich die Bundeskanzlerin auch persönlich engagiert.“ Das zeige sich etwa daran, dass sie den jährlichen Petersberger Klimadialog ins Leben gerufen habe. Der finde dieses Jahr im Juli in Berlin statt, 35 Minister und hochrangige politische Vertreter seien geladen. Da sei die Kanzlerin dabei.